Projekt Aurora: Italien plant Leitstelle zur Seenotrettung in Libyen

Die italienische Küstenwache bereitet den Aufbau einer Leitstelle zur Seenotrettung bei der libyschen Küstenwache bis 2020 vor, um aus dem Meer gerettete Flüchtlinge zurück nach Nordafrika zu bringen.

Ziel des Projekts „Aurora“ sei „der Aufbau von Seenotrettungsfähigkeiten in Libyen inklusive der Einrichtung einer Seenotrettungsleitstelle“, heißt es in einer Antwort des Bundesaußenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über die die „Passauer Neue Presse“ (Montagsausgabe) berichtet. „Aurora“ wird von der Europäischen Kommission finanziert und ist Teil des integrierten Grenz- und Migrationsmanagements in Libyen im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisierte die Pläne der PNP scharf. Es sei ein „Verstoß gegen das Völkerrecht“, wenn italienische Behörden oder die EU-Kommission die Rückführung aufgegriffener Bootsflüchtlinge in ein als unsicher eingestuftes Land initiierten und unterstützten.

Er forderte die EU auf, „Aurora“ „unverzüglich zu beenden“. Auch der Europarat hatte die EU im April vor der Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache gewarnt. (dts)