Italien: Kein Sieger bei erstem Wahldurchgang

Beim Auftakt der Präsidentschaftswahl in Italien hat es wie erwartet noch keinen Sieger gegeben. Weil sich die großen Regierungsparteien im Vorfeld entschlossen hatten, weiße Stimmzettel ohne Namen von Kandidaten abzugeben, erreichte niemand die für eine Wahl nötige Zweidrittelmehrheit unter den Abgeordneten, Senatoren und Regionalvertretern.

Das wurde schon während der öffentlichen Auszählung der einzelnen Stimmkarten durch Roberto Fico, den Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, am Montagabend klar.

Bei der öffentlichen Einzelauszählung der Stimmen in der Aula des Abgeordnetenhauses in Rom las Fico immer wieder „bianca“ vor, also weiß. Am Ende waren mehr als 650 Stimmzettel leer. Ohne einen lagerübergreifenden Kandidaten ist es in den ersten drei Wahlgängen fast unmöglich, zwei Drittel der insgesamt 1.009 Stimmen zu erhalten. Am Dienstag könnte sich ein ähnliches Szenario entwickeln. Vom vierten Wahlgang an, der voraussichtlich am Donnerstag ansteht, reicht dann eine absolute Mehrheit zur Wahl.

Bereitschaft zum Dialog

Bereits am Montag begannen die Chefs der Parteien mit intensiven Verhandlungen und der Suche nach einem gemeinsamen, weitestmöglich akzeptierten Kandidaten. Mit den weißen Stimmkarten wollten sie ihre Bereitschaft zum Dialog signalisieren. Unter anderen Matteo Salvini von der rechten Lega und Enrico Letta als Chef der Sozialdemokraten trafen sich zu einem „langen und herzlichen“ Austausch, wie von den Parteien zu hören war.

Als Favorit auf die Nachfolge von Sergio Mattarella kristallisierte sich Pier Ferdinando Casini heraus. Der ehemalige Chef des Abgeordnetenhauses war früher am Mitte-Rechts-Bündnis des damaligen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi beteiligt, sitzt aktuell aber für Mitte-Links im Senat, der zweiten Parlamentskammer. Er ist für beide politischen Spektren wählbar.

Auch Ministerpräsident Mario Draghi werden Chancen auf das höchste Amt im Staat nachgesagt; auch er führte diesbezüglich Gespräche mit einflussreichen Politikern in Rom, wie am Montag zu hören war. Sollte der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank Staatspräsident werden, wäre allerdings offen, wie es mit der Regierung weitergeht. Die Legislaturperiode der aktuellen Vielparteienregierung läuft noch bis 2023.

Wegen der Folgen der Pandemie waren besondere Maßnahmen getroffen worden: In die Aula des Abgeordnetenhauses durfte parallel nur eine bestimmte Anzahl an Wahlleuten.

Die mit dem Coronavirus infizierten Wahlleute konnten ausnahmsweise die Quarantäne verlassen und zur Wahl fahren – statt im Gebäude mussten sie ihre Stimmkarte aber in speziellen Zelten auf dem Parkplatz vor dem Parlament abgeben und sofort wieder wegfahren. (dpa/red)