Italien blockiert automatische Verlängerung der Russland-Sanktionen

Im November hatten die westlichen Länder am Rande des G20-Gipfels die Verlängerung der Sanktionen beschlossen. Nun war geplant, dass die EU-Botschafter der 28 Mitgliedsstaaten die Entscheidung ohne Diskussion durchwinken. Doch daraus wird vorerst nichts: Italien hat den Prozess blockiert. „Wir haben um eine Diskussion über das Thema gebeten“, so eine Sprecherin der italienischen EU-Vertretung am Mittwoch in Brüssel.

Nun schätzen Diplomaten, dass die EU-Botschafter entweder am Donnerstag, oder die EU-Außenminister am Montag darüber beraten. Es könnte aber auch sein, dass der EU-Gipfel am Ende der kommenden Woche darüber entscheidet, so die Deutschen Wirtschaftsnachrichten unter Berufung auf AFP.

Die EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland wurden von USA und EU im Juli 2014 verhängt. Sie betreffen ganze russische Wirtschaftszweige. Als Antwort beschnitt Russland die Lebensmittelimporte aus teilnehmenden Ländern, was besonders schmerzhaft für Italien ist. Die Sanktionen gelten noch bis Ende Januar 2016 und müssten verlängert werden, damit sie nicht auslaufen. (rf)