Israel begrüßt Bundestagsentscheidung: Palästinensische BDS-Kampagne ist antisemitisch

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Verurteilung der sogenannten BDS-Kampagne durch den Bundestag als „wichtige Entscheidung“ begrüßt.

„Ich gratuliere dem Bundestag zu der wichtigen Entscheidung, die Boykottbewegung (BDS) als antisemitische Bewegung zu brandmarken“, schrieb der Regierungschef am Freitag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Er hoffe, dass diese Entscheidung konkrete Schritte nach sich ziehe und forderte andere Länder dazu auf, es dem Bundestag gleichzutun.

Prime Minister Benjamin Netanyahu:
I congratulate the German Bundestag on the important decision branding the boycott movement (BDS) as an anti-semitic movement and announcing that it is forbidden to fund it.

— PM of Israel (@IsraeliPM) 17. Mai 2019

Der Bundestag hatte zuvor die Boykottaufrufe der Kampagne BDS („Boycott, Divestment and Sanctions“) verurteilt. Die palästinensische Bewegung bestreitet das Existenzrecht Israels und will diesen Staat abschaffen.

Der Bundestag gegen den Antisemitismus

In dem verabschiedeten Antrag von Union, SPD, Grünen und FDP heißt es unter anderem, der Bundestag trete entschlossen „jeder Form des Antisemitismus schon im Entstehen in aller Konsequenz“ entgegen.

Knobloch: Judenhass tarnt sich als Verteidigung von Menschenrechten

Die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, wertete den Bundestagsbeschluss als „wichtiges Signal insbesondere gegen den Judenhass, der sich als Verteidigung von Menschenrechten tarnt“.

Dass die Politik dem Vorgehen des BDS „endlich einen Riegel vorschiebt, ist erfreulich und überfällig“, bekräftigte Knobloch. (afp)