Irans Präsident Rohani tritt offiziell zweite Amtszeit an

Rund zweieinhalb Monate nach seinem Wahlsieg tritt Irans Präsident Hassan Rohani offiziell seine zweite Amtszeit an.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei lobte bei der Zeremonie am Donnerstag die „enthusiastische Beteiligung“ der iranischen Bevölkerung an dem Urnengang im Mai.

Rohani rief bei der Zeremonie zur Einheit des Landes auf. Die Zeit zur „Zusammenarbeit“ habe begonnen, sagte der Staatschef. Das 2015 nach jahrelangen Verhandlungen unterzeichnete Atomabkommen bezeichnete er als „Zeichen des iranischen Wohlwollens auf der internationalen Bühne“. Der Iran werde „niemals“ eine Isolierung akzeptieren.

Rohani plädiert für mehr Freiheiten im Iran

Am Samstagnachmittag wird Rohani dann vor dem Parlament in Teheran vereidigt. „Wir haben bei der Wahl die Stimme des Volkes gehört und müssen sie respektieren“, sagte Rohani. Zu den Forderungen der Menschen gehören Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und freier Zugang zu Informationen, fügte der alte und neue Präsident hinzu.

Bei der Wahl war Rohani mit deutlichem Vorsprung vor seinem konservativen Herausforderer Ebrahim Raisi im Amt bestätigt worden.

Neue US-Sanktionen gegen den Iran

US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag neue Sanktionen gegen Teheran in Kraft gesetzt, die der Kongress zuvor mit großer Mehrheit gebilligt hatte.

Die USA begründen die Strafmaßnahmen mit Teherans Umgang mit Menschenrechten, der Unterstützung der libanesischen Hisbollah-Miliz und dem iranischen Raketenprogramm. Nach Einschätzung der iranischen Regierung verstoßen die Sanktionen gegen das Atomabkommen.

Atomabkommen von 2015

2015 war das internationale Atomabkommen mit dem Iran unterzeichnet worden. Geschlossen hatten es die fünf UN-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Das Abkommen verpflichtet Teheran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug sollen schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. (afp/dpa)

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