Iran hält Einreisebann für US-Bürger aufrecht trotz Lockerungen im neuen Trump-Dekret

Als Reaktion auf das neue Einreiseverbot von US-Präsident Donald Trump für Bürger des Iran und fünf weiterer muslimischer Ländern will Teheran weiterhin US-Bürgern keine Visa ausstellen. Das nach dem ersten Trump-Dekret im Januar beschlossene Einreiseverbot für US-Bürger bleibe in Kraft, sagte der stellvertretende iranische Außenminister Madschid Tacht-Rawantschi am Dienstag laut der Nachrichtenagentur Isna.

Teheran hatte Ende Januar nach Trumps erstem Einreisebann entschieden, im Gegenzug auch US-Bürgern nicht mehr die Einreise in den Iran zu erlauben. Trump hatte im Januar ein Dekret erlassen, das den Bürgern aus den sieben mehrheitlich muslimischen Staaten Iran, Irak, Jemen, Libyen, Sudan, Syrien und Somalia für 90 Tagen grundsätzlich die Einreise in die USA untersagt. Das Dekret war auf massiven Protest gestoßen und wenig später von der US-Justiz aufgehoben worden.

Trump unterzeichnete am Montag aber ein neues Dekret, das Bürgern aus sechs der Staaten für 90 Tage verbietet, in die USA einzureisen. Der Irak ist dieses Mal von dem Verbot ausgenommen. Anders als beim ersten Dekret sind zudem Besitzer gültiger Visa oder einer dauerhaften US-Aufenthaltsgenehmigung (Green Card) dieses Mal explizit ausgenommen. Rund eine Million Iraner leben in den USA, 35.000 weitere besuchten 2015 das Land mit einem Visum.  (afp)