Iran: Die Außenpolitik des Landes spricht mit vielen verschiedenen Stimmen

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Ajatollah Ali Chamenei, Oberster Führer des Iran, bei einem Treffen in Teheran.Foto: Office of the Iranian Supreme Leader/AP/dpa
Epoch Times16. Mai 2019

Die Außenpolitik des Iran ist oft verwirrend und schwer verständlich, da sie nicht allein von der Regierung, sondern auch vom geistlichen Oberhaupt und den Revolutionsgarden bestimmt wird. Während die Akteure teils gezielt unterschiedliche Botschaften senden, gibt es auch immer wieder echte Konflikte zwischen den Machtzentren. Aufgrund dieser Vielstimmigkeit ist die Politik des Iran im aktuellen Konflikt mit den USA oft schwer berechenbar.

MOHAMMED DSCHAWAD SARIF

Der Außenminister ist das freundliche Gesicht des Iran und steht für eine Politik des Dialogs und des Ausgleichs. Der Vertraute von Präsident Hassan Ruhani, der lange in den USA gelebt hat und fließend Englisch spricht, war der Chefarchitekt des internationalen Atomabkommens. Der Deal sollte eigentlich einer Annäherung an die USA den Weg bereiten, doch kündigte US-Präsident Donald Trump das Abkommen vor einem Jahr auf.

Seitdem ist Sarif bemüht, trotz der schmerzhaften Auswirkungen der neuen US-Sanktionen mit den Europäern den Vertrag zu retten. Während der Diplomat von den Europäern als umgänglicher und verlässlicher Gesprächspartner geschätzt wird, stößt er bei den Hardlinern im Iran auf Ablehnung. Im Februar erklärte er seinen Rücktritt, blieb aber doch im Amt, nachdem ihm die Führung ihrer Unterstützung versichert hatte.

AYATOLLAH ALI CHAMENEI

Irans geistliches Oberhaupt hat in der Außenpolitik wie in allen anderen Fragen des Staates das letzte Wort. Der 79-jährige konservative Kleriker steht den USA und anderen westlichen Staaten extrem misstrauisch gegenüber. Zwar billigte er die Verhandlungen zur Beilegung des Atomkonflikts, zeigte sich aber von Anbeginn skeptisch zu ihren Erfolgsaussichten. Immer wieder warnte er, der US-Regierung sei nicht zu trauen.

Im Westen gilt Chamenei vielen als Ideologe, doch verhält er sich oft als Realpolitiker, der kühl die Interessen des Landes abwägt. Sein Hauptziel ist der Erhalt der Islamischen Republik. An dem ungeliebten Atomabkommen hielt er auch nach Trumps einseitiger Kündigung fest. Verhandlungen mit den USA erteilte er eine Absage, betonte aber zugleich, dass der Iran kein Interesse an einem militärischen Konflikt habe.

HOSSEIN SALAMI

Der Kommandeur der Revolutionsgarden ist ein weiterer wichtiger Akteur der iranischen Außenpolitik. Der Brigadegeneral steht erst seit Mitte April an der Spitze der Garden, doch diente er zuvor zehn Jahre als ihr Vize. Noch als Student in den 80er Jahren trat er den Garden bei und kämpfte für sie im Iran-Irak-Krieg. Der Karrieresoldat ist für seine scharfen verbalen Angriffe auf die USA und Israel bekannt und gilt als Hardliner.

Seine Beförderung fällt mit dem Anstieg der Spannungen mit den USA zusammen. Diese hatten die Garden nur zwei Wochen zuvor zur „Terrororganisation“ erklärt. Grund ist ihre Rolle in den Kriegen im Irak, Syrien und dem Jemen, wo sie seit Jahren proiranische Milizen ausbilden, bewaffnen und kommandieren. Wenn die USA dem Iran eine „Destabilisierung“ der Region vorwerfen, dann meinen sie zuerst Salamis Truppe.

KASSEM SOLEIMANI

Deutlich prominenter als Salami ist der Kommandeur der Al-Kuds-Brigaden, der Elitetruppe der Garden für Auslandseinsätze. Vielen Iranern gilt Soleimani wegen seiner Rolle im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien als Kriegsheld. Nachdem er lange öffentlich kaum in Erscheinung getreten war, spielt der populäre Generalmajor inzwischen zunehmend auch in der Politik eine Rolle.

Die USA und ihre Verbündeten werfen Soleimanis Truppe eine Einmischung in die Angelegenheiten anderer Staaten vor. Teheran betont jedoch, dass sie in Syrien und im Irak auf Einladung der jeweiligen Regierung aktiv sei, um deren Streitkräfte gegen gefährliche Extremisten zu unterstützen. Sollte es zu einem offenen Konflikt mit den USA kommen, würden die Al-Kuds-Brigaden an vorderster Front stehen. (afp)



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