Internationales Strafgericht will zu möglichen IS-Verbrechen in Libyen ermitteln

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag will künftig auch zu möglichen Verbrechen der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) in Libyen ermitteln. Dies kündigte am Donnerstag IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda an. Sie habe den UN-Sicherheitsrat bereits informiert, dass Libyen im kommenden Jahr eine der „Prioritäten“ ihres Gerichts sein solle. Die Ermittlungen sollten auch mögliche IS-Verbrechen umfassen.

Sie hoffe, „in naher Zukunft“ bereits Haftbefehle wegen in Libyen begangener Verbrechen zu beantragen, sagte Bensouda weiter. Es wäre das erste Mal, dass das Gericht gegen IS-Mitglieder vorgeht. Bisher hatte der IStGH seine Ermittlungen in Libyen auf Verbrechen der 2011 gestürzten Führung um Muammar el Gadaffi konzentriert. Unter anderem fordert das Gericht die Auslieferung von dessen Sohn Seif al-Islam nach Den Haag, wo er sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten soll. (afp)