Innenkommissar sieht EU gewappnet für Scheitern des Türkei-Abkommens

Laut Europäischer Kommission ist die EU für ein Scheitern des Flüchtlingsdeals mit der Türkei gut vorbereitet. „Das Abkommen mit der Türkei ist ein wichtiger Teil unserer Arbeit bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise, aber eben nicht der einzige“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos der „Welt“. „Wir setzen nicht nur auf eine Karte.“

Zuletzt waren erhebliche Zweifel an der Zukunft des im März geschlossenen Abkommens aufgekommen. Die Türkei hatte gedroht, den Vertrag aufzukündigen, sollte es bis Oktober keine Einigung über eine Visa-Liberalisierung ihre Staatsbürger geben. Als Reaktion darauf war diskutiert worden, ob die Europäische Union einen Alternativplan entwickeln müsse, um den möglicherweise wieder anschwellenden Flüchtlingsströmen zu begegnen. In Brüssel sieht man dafür keine Notwendigkeit. „Wir haben einen umfassenden Plan A und der lautet das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei sowie den Rest unserer umfassenden Europäischen Agenda für Migration erfolgreich umzusetzen“, sagte Avramopoulos.

Die Arbeiten an der Migrationsagenda seien in den vergangenen zwei Jahren entscheidend vorangekommen. „In einer Rekordzeit von über einem Jahr haben wir Gesetzgebung und finanzielle Hilfen auf den Weg gebracht, um die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme zu unterstützen und, um ein starkes Europäisches Migrationsmanagementsystem intern, an unseren Grenzen und mit Partnerländern einzurichten“, so Avramopoulos weiter.

(dts Nachrichtenagentur)