„Im Kampf gegen den Terrorismus“: EU will elektronische Reisegenehmigungen für Drittstaaten-Angehörige

Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus will die Europäische Union einem Medienbericht zufolge nach dem Vorbild der USA elektronische Reisegenehmigungen einführen, die vor der Abreise eingeholt werden müssen.

Die Genehmigung solle für Menschen ab 18 Jahren fünf Euro kosten und unter anderem per Kreditkarte bezahlt werden können, wie die „Welt“ (Mittwochsausgabe) berichtete. Die Gültigkeitsdauer betrage fünf Jahre. Die Entscheidung über eine Reisegenehmigung fällen demnach die Behörden in den jeweiligen Mitgliedstaaten.

Dazu heißt es laut der Zeitung in dem endgültigen Verordnungsentwurf, den die EU-Kommission am Mittwoch vorstellt: „Das vorgeschlagene Reiseinformations und -autorisierungssystem (Etias) wird eine Maßnahme der EU beim Grenzübertritt für Angehörige aus Drittstaaten sein, die ohne Visum einreisen können. Das System würde es ermöglichen zu bestimmen, ob die Anwesenheit solcher Personen auf dem Gebiet der Mitgliedstaaten ein Risiko für illegale Migration, die Sicherheit oder für die öffentliche Gesundheit darstellen“.

Laut Kommissionsbehörde soll das Ausfüllen der entsprechenden Unterlagen „zehn Minuten“ dauern, wie es in dem Bericht heißt. Neben den üblichen Angaben zu Person und Wohnort der Antragssteller werde auch nach dem Gesundheitszustand, Vorstrafen, Ausweisungsbescheiden (durch EU-Staaten) und früheren Aufenthalten in Kriegsgebieten gefragt.

Bei der Überprüfung der Daten sollen die Behörden auf zahlreiche Datenbank wie Europol,  das Schengen-Informationssystem oder das Europäische Strafregister-Informationssystem (Ecris) zurückgreifen können.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos sagte der Zeitung, Etias werde „unsere Sicherheits- und Migrationspolitik miteinander verbinden“. Die große Mehrheit der visumfrei Reisenden werde „genauso bequem wie vorher zu uns kommen können“. Aber die EU werde künftig „in der Lage sein, Sachverhalte herauszufinden und bevor sie die Grenze erreichen jene zu stoppen, die ein Sicherheits- oder Gesundheitsrisiko oder das Risiko einer illegalen Einreise bedeuten“. (afp)