Im EU-Postenpoker zeichnet sich eine Lösung ab

Im zähen Ringen um die wichtigsten EU-Posten zeichnet sich eine Lösung ab. Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sagte, dass die beiden Spitzenkandidaten Manfred Weber von der konservativen EVP und Frans Timmermans von der sozialdemokratischen SPE „auf jeden Fall“ Teil dieser Lösung seien.

Nähere Angaben machte die CDU-Politikerin nicht. Merkel hatte am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka Gespräche mit mehreren EU-Kollegen geführt. Am Sonntag oder Montag wollen sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union bei einem Sondergipfel auf ein Personalpaket verständigen, das sie dann dem Europaparlament vorschlagen. Dabei geht es um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker sowie vier weitere Spitzenposten: Parlamentspräsident, EU-Ratspräsident, Außenbeauftragter und Chef der Europäischen Zentralbank (EZB).

Die „Welt am Sonntag“ hatte vor Merkels Pressekonferenz gemeldet, dass es in Osaka eine Verständigung gegeben habe, dass der CSU-Europapolitiker Manfred Weber nicht Kommissionschef wird. Die Kanzlerin äußerte sich dazu nicht.

Nach dem letzten EU-Gipfel vor einer Woche hatte es noch so ausgehen, dass in dem Postenpoker eine Einigung auf einen der Spitzenkandidaten der größten Parteienfamilien nicht möglich wäre. Das hat sich jetzt wieder geändert.

Es kristallisiert sich heraus, dass der Spitzenkandidatenprozess doch eine erheblichere Rolle spielt, als das vielleicht nach dem letzten Europäischen Rat von einigen gesagt wurde“, betonte Merkel mit Blick auf den EU-Gipfel vor einer Woche.

Die Staats- und Regierungschefs haben bei der Juncker-Nachfolge das Vorschlagsrecht, anschließend ist allerdings auch eine Mehrheit im Europaparlament nötig.

Besonders der französische Präsident Emmanul Macron gilt als Gegner des Spitzenkandidatenprinzips in seiner jetzigen Form. Vor allem lehnt er Weber als Kommissionspräsidenten ab. Auch Merkel hat es zuletzt vermieden, den CSU-Politiker ausdrücklich zu unterstützen.

Die beiden Spitzenkandidaten (…) sind im Gespräch und haben beide auf ihre Art und Weise dafür Sorge getragen, dass der Spitzenkandidatenprozess auch für die Zukunft erhalten bleibt“, sagte die Kanzlerin.

Das sei den Fraktionen von EVP und SPE sehr wichtig gewesen. Dass es zu einem offenen Konflikt zwischen den Staats- und Regierungschefs und dem Parlament in der Personalfrage kommt, schloss Merkel aus.

Auch Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) wollte sich in Osaka nicht zu der Postenverteilung äußern. Er sei „zuversichtlich, dass es zu einer Verständigung kommen könnte“, sagte er aber. (dpa)