Illegale Migration gebremst: Orban dankt Salvini für seinen Einsatz

In einem Schreiben an den Lega-Chef und bisherigen italienischen Innenminister Matteo Salvini dankt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban dem scheidenden Innenminister für seinen Einsatz gegen die illegale Einwanderung.

In dem Schreiben, das Salvini am Donnerstag veröffentlichte, drückt der ungarische Ministerpräsident dem Lega-Chef seine „Hochachtung und Dankbarkeit“ für die Arbeit aus, die er „im Interesse Italiens, Europas und auch Ungarns“ geleistet habe, berichtet die „Kronen Zeitung“.

Wir Ungarn werden nicht vergessen, dass Sie der erste westeuropäische Politiker waren, der den ungeregelten Strom illegaler Migranten über das Mittelmeer nach Europa gebremst hat. Unabhängig von den künftigen politischen Entwicklungen in Italien und von der Tatsache, dass wir unterschiedlichen parlamentarischen Fraktionen in Europa angehören, halten wir Sie für unseren Verbündeten im Kampf gegen die illegale Einwanderung und für den Erhalt von Europas christlichem Erbe“, zitiert die „Kronen Zeitung“ aus dem Brief.

Salvini sah für Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung keine Zukunft

Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Salvini hatte zuvor gesagt, dass die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung keine Zukunft habe. Offizieller Anlass war zuletzt der Streit um die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Lyon und Turin.

Streitpunkte waren in der Vergangenheit die von der Lega geforderte Autonomie für einige Regionen und die Forderung nach deutlichen Steuersenkungen oder der von den Fünf Sternen geforderte Mindestlohn. Innenminister Matteo Salvini verlangte angesichts von Streitigkeiten mit dem Koalitionspartner Fünf Sterne eine vorgezogene Parlamentswahl.

Mit der letzten Mittwoch vereinbarten Regierungsbildung zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD, sind die von Salvini angestrebten Neuwahlen zunächst abgewendet. (er/afp)