Hunderte Soldaten verlassen Asow-Stahlwerk – Scholz sieht kein baldiges Kriegsende

Mehr als 260 ukrainische Soldaten sind aus dem seit Wochen von russischen Truppen belagerten Stahlwerk des Konzerns Asow-Stahl in der Hafenstadt Mariupol evakuiert worden. 53 Schwerverletzte seien am Montag zur Behandlung nach Nowoasowsk und 211 weitere Soldaten nach Oleniwka gebracht worden, erklärte das ukrainische Verteidigungsministerium am Abend. Beide Orte liegen in Gebieten unter Kontrolle des russischen Militärs.

Die Soldaten sollen zu einem späteren Zeitpunkt „ausgetauscht“ werden, wie die stellvertretende ukrainische Verteidigungsministerin Hanna Maljar in einer Videobotschaft sagte. Seit Beginn der russischen Invasion der Ukraine am 24. Februar haben Kiew und Moskau bereits mehrere Gefangenenaustausche vorgenommen.

Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor am Montag eine Waffenruhe in Mariupol verkündet, um verletzte ukrainische Soldaten aus dem Stahlwerk zu holen. Moskau hatte medizinische Einrichtungen in Nowoasowsk als Ziel der Evakuierungsaktion genannt.

Das Asow-Stahlwerk ist die letzte Bastion der ukrainischen Armee in der strategisch wichtigen Hafenstadt. In den vergangenen Wochen waren zunächst hunderte Zivilisten aus dem riesigen Industriekomplex in Sicherheit gebracht worden. Hunderte ukrainische Soldaten harrten aber weiterhin dort aus. Nach ukrainischen Angaben waren es noch rund 1.000, darunter 600 Verletzte.

Der Generalstab der ukrainischen Armee erklärte in der Nacht zum Dienstag, die Soldaten hätten „ihren Kampfauftrag erfüllt“. Die Kommandeure hätten den Befehl, „das Leben“ der verbliebenen Soldaten zu „retten“. Die Bemühungen um deren Entsetzung würden fortgesetzt.

Scholz: Deutschland liefert weiter Waffen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht unterdessen keine Anzeichen für ein baldiges Ende des Ukraine-Kriegs. „Bisher ist es leider nicht so zu erkennen, dass die Einsicht gewachsen ist, dass man das jetzt hier so schnell wie möglich beendet“, sagte er in der Sendung „RTL Direkt“. Man müsse sich auch „Sorgen machen, dass es eine Eskalation des Krieges gibt“.

Scholz betonte, dass Deutschland weiter Waffen in die Ukraine liefern werde. Er rechne mit einer „relativ zügigen“ Bereitstellung der versprochenen Flugabwehrpanzer der Bundeswehr vom Typ Gepard. Er verwies aber darauf, dass dafür weiterhin Munition im Ausland gesucht werde.

Erdogan: Türkei wird zu Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands „nicht Ja sagen“

Das finnische Parlament debattiert derweil weiter über einen Nato-Beitritt. Ob es zu einer Entscheidung kommt, ist unklar.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Einwände gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland erhoben. Die Türkei werde zu einem Nato-Beitritt der beiden Länder „nicht Ja sagen“, bekräftigte Erdogan am Montagabend. Keines der beiden Länder habe eine „klare Haltung gegenüber Terrororganisationen“, sagte der türkische Präsident, der Schweden sogar als „Brutstätte für Terrororganisationen“ bezeichnete.

Die Türkei beschuldigt die nordischen Länder seit langem, kurdische Extremistengruppen wie die verbotene Arbeiterpartei Kurdistands (PKK) sowie Anhänger des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen zu beherbergen – insbesondere Schweden, wo viele türkische Einwanderer leben. Erdogan macht die Gülen-Bewegung für den Putschversuch in der Türkei 2016 verantwortlich.

Erdogan verwies am Montagabend zudem auf gegen die Türkei verhängte „Sanktionen“. Schweden liefert wegen Ankaras Militäreinsatz im Nachbarland Syrien seit 2019 keine Waffen mehr an die Türkei.

Der türkische Präsident hatte Schweden und Finnland bereits am Freitag vorgeworfen, sich „wie ein Gästehaus für Terrororganisationen“ zu verhalten. Er habe zu den Nato-Beitrittsplänen der beiden Länder deshalb keine „positive Meinung“.

Für den Beitritt Finnlands und Schwedens ist ein einstimmiges Votum der Nato sowie die Ratifizierung der Bündnis-Erweiterung durch die Parlamente der 30 bisherigen Mitgliedstaaten nötig. (dpa/afp/red)

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