Hongkonger Radiomoderator „Giggs“ wegen „Umsturzplänen“ festgenommen

Der Hongkonger Radiomoderator „Giggs“ ist unter dem Verdacht von „Umsturzplänen“ festgenommen worden. Die Polizei teilte die Festnahme am Sonntag mit, ohne konkrete Vorwürfe gegen den 52-Jährigen zu nennen.

„Giggs“, der mit bürgerlichem Namen Wan Yiu-sing heißt, bestreitet im Internet verbreitete Rundfunksendungen, in denen unter anderem über regierungskritische Demonstrationen berichtet wird. Er hatte zu Spenden für junge Bürger aus Hongkong aufgerufen, die sich wegen der Unterdrückung der Demokratiebewegung in der ehemaligen britischen Kronkolonie nach Taiwan absetzten.

Gegen „Giggs“ wurde ein Gesetz aus der britischen Kolonialzeit angewendet, das von den Behörden in Hongkong sonst kaum genutzt wird.

Eine Ausnahme war die Festnahme des pro-demokratischen Radiomoderators Tam Tak-chi im September, gegen den bislang noch kein Prozess eröffnet wurde. In ihrem Vorgehen gegen die Demokratiebewegung greifen die Behörden inzwischen immer mehr auf das sogenannte Sicherheitsgesetz zurück, das im vergangenen Sommer unter dem Druck Pekings für die Stadt verhängt wurde.

Von dem Prozess gegen Tam wird Aufschluss darüber erwartet, ob die in der Verfassung Hongkongs festgeschriebene Meinungsfreiheit noch gewährleistet ist. Mit dem Sicherheitsgesetz wurden frühere Bestimmungen außer Kraft gesetzt, die etwa den Aufruf für eine Unabhängigkeit Hongkongs, verstärkte Autonomierechte und eine umfassende Demokratie ermöglichten.

Wan war im vergangenen Jahr bereits einmal nach den Bestimmungen des Sicherheitsgesetzes festgenommen worden. (afp)