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Ausland

Hollande will Ausnahmezustand auf drei Monate verlängern

Frankreichs Präsident François Hollande will den nach den Anschlägen verhängten Ausnahmezustand auf mindestens drei Monate verlängern.
Titelbild
Frankreichs Präsident Francois Hollande: Der in Frankreich verhängte Ausnahmezustand soll zunächst auf drei Monate ausgeweitet werden.Foto: Francois Mori/dpa
Epoch Times15. November 2015

Das berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Parlamentskreise.

Das Parlament müsste für eine Verlängerung über zwölf Tage hinaus ein Gesetz beschließen. Nach Angaben der Zeitung „Le Figaro“ soll der Gesetzentwurf am Mittwoch im Kabinett beraten werden.

Die Regierung hatte den Ausnahmezustand in der Nacht zum Samstag verhängt. Er erlaubt Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und die Einrichtung spezieller Sicherheitszonen.

Vorgesehen ist der Ausnahmezustand laut Gesetz entweder „für den Fall unmittelbarer Gefahr durch schwere Gefährdungen der öffentlichen Ordnung“ oder „für den Fall von Ereignissen, die durch ihre Art und ihre Schwere den Charakter einer öffentlichen Katastrophe darstellen“. (dpa)


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