50-Min-Telefonat von Merkel, Hollande und Putin wegen Ukraine-Treffen

Neuer Anlauf für Friedensgespräche zum Ukraine-Konflikt: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande haben mit Russlands Staatschef Wladimir Putin über ein mögliches neues Spitzentreffen zum Ukraine-Konflikt gesprochen.

Demnach könne das Treffen im sogenannten Normandie-Format „sehr bald“ in Berlin stattfinden, doch sei noch kein Datum vereinbart worden.

Bei dem 50-minütigen Telefongespräch hätten Merkel, Putin und Hollande „gemeinsam daran gearbeitet, die Bedingungen für einen Gipfel im Normandie-Format“ zu schaffen, teilte das französische Präsidentenamt mit. Hollande und Merkel würden am Donnerstag auch mit Poroschenko telefonieren. Ein Regierungssprecher hatte zuvor gesagt, Ziel der Initiative sei es, eine politische Lösung für den Konflikt in der Ukraine voranzutreiben.

Es gibt „ständige und intensive Verhandlungen auf allen Ebenen“

Merkels Sprecher Steffen Seibert sagte am Mittwoch zu der erneuten Initiative für ein Gipfeltreffen, seit Unterzeichnung der Minsker Abkommen von Februar 2015 gebe es „ständige und intensive Verhandlungen auf allen Ebenen“. Auch in diesen Tagen liefen Gespräche, doch könne er heute keinen Termin bekanntgeben. Ein Treffen sei abhängig von den Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.

Von russischer Seite heißt es auf „sputniknews„, dass keine Entscheidung über die Durchführung eines solchen Treffens getroffen wurde. Jedoch seien esich alle einig gewesen, dass Fortschritte in Sicherheitsfragen und in den politischen Fragen nötig sind.

Der Elysée-Palast erinnerte daran, dass für eine politische Lösung ein dauerhafter Waffenstillstand, die Beschleunigung des Abzugs der Truppen von der Front und uneingeschränkter Zugang für die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nötig sei. Auf politischer Ebene müssten zudem Kommunalwahlen gemäß dem ukrainischen Recht abgehalten werden. (AFP/dpa)