Hintergrund: Frankreichs Kriegseinsatz in Syrien

Die französische Luftwaffe fliegt seit dem 27. September 2015 Luftangriffe auf Einrichtungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien. Bereits seit Oktober 2014 hatte sich Frankreich an Luftangriffen einer US-geführten Allianz auf den IS im Irak beteiligt.

Derzeit setzt Frankreich sechs moderne Jagdbomber des Typs Rafale ein, die von den Vereinigten Arabischen Emiraten aus starten, sowie sechs Mirage von Jordanien aus gegen den IS ein. Dazu kommen ein Luftraumaufklärer Atlantique-2 und eine Fregatte, insgesamt rund 900 Mann.

Im Dezember soll zudem der Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ wieder in den Persischen Golf einlaufen, der bereits von Februar bis April als Basis für Luftangriffe auf den IS im Irak diente. Dann werden 36 französische Militärflugzeuge vor Ort sein.

Erst am Donnerstag hatte Präsident François Hollande die Entsendung der „Charles de Gaulle“ und ihrer Geleitschiffe mit der Notwendigkeit begründet, die Schlagkraft gegen den IS zu erhöhen.

Ziele der französischen Angriffe gegen den IS

Die ersten Angriffe galten nach Pariser Angaben Ausbildungslagern für Terroristen, die auf Anschläge in Frankreich und Europa vorbereitet wurden. Zuletzt wurden aber auch Einrichtungen der Ölindustrie im vom IS ausgerufenen Kalifat zerstört. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian erklärte, damit greife Frankreich die Finanzquellen des IS an.

Anders als im Irak ist der Luftkrieg in Syrien gegen den IS rechtlich umstritten, weil weder eine Genehmigung der syrischen Regierung noch ein Beschluss des UN-Sicherheitsrates vorliegt. Der Kampfeinsatz im Irak wurde mit der Unterstützung der irakischen Regierung gegen den IS begründet.

Beim Einsatz in Syrien beruft sich Paris auf Selbstverteidigung: Die nationale Sicherheit werde von Terroristen gefährdet, die vom IS ausgebildet würden.

Gestern erklärte Frankreich dem IS offiziell den Krieg 

Der französische Präsident François Hollande sprach von einem „Kriegsakt“ des IS und kündigte „angemessene Entscheidungen“ an. Premierminister Manuel Valls sagte am Samstagabend dem Sender TF1: „Ja, wir sind im Krieg.“

Frankreich werde handeln, um diesen Feind zu zerstören. „Wir ergreifen daher außergewöhnliche Maßnahmen. Und diesen Krieg werden wir gewinnen“, schrieb Valls auf Twitter. (dpa/ks)

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