HDP-Ko-Vorsitzender Demirtas kurzzeitig in den Hungerstreik getreten

Aus Protest gegen die Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen ist der Ko-Vorsitzende der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP), Selahattin Demirtas, kurzzeitig in den Hungerstreik getreten.

Demirtas verweigerte ab Freitagmorgen die Aufnahme von Nahrung, um gegen die „unrechtmäßige und menschenunwürdige Behandlung“ der kurdischen Häftlinge im Gefängnis von Edirne zu protestieren. Nach Zugeständnissen der Strafvollzugsbehörden beendete er seinen Hungerstreik am Abend. Demirtas schloss sich mit seinem Hungerstreik einer Protestaktion von anderen kurdischen Gefangenen an, die bereits seit dem 25. Februar die Aufnahme von Nahrung verweigert hatten.

Wie die HDP mitteilte, waren außer in Erdine zudem Gefangene in Izmir, Ankara und Van in den Hungerstreik getreten. Nach der Aufnahme eines „Dialogs“ mit den Strafvollzugsbehörden beendeten Demirtas und weitere Gefangene am Abend ihren Hungerstreik. In einer von der HDP verbreiteten Erklärung, die von den „politischen Gefangenen“ in Erdine unterzeichnet ist, war von „Versprechen“ der Gefängnisleitung die Rede, die bestehenden Probleme zu lösen.

Demirtas zeigte sich in einer eigenen Erklärung „erfreut“ über die Vereinbarung. Beide Seiten seien „gut gemeinte“ Verpflichtungen eingegangen. Nach Angaben der HDP befanden sich am Freitag insgesamt rund hundert „politische Gefangene“ im Hungerstreik, der Gesundheitszustand von einigen von ihnen sei „kritisch“.

Demirtas, die HDP-Ko-Vorsitzende Figen Yüksekdag und elf weitere HDP-Abgeordnete waren im November wegen des Vorwurfs festgenommen worden, Verbindungen zur verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu unterhalten. Demirtas wurde im Februar der „Herabwürdigung der türkischen Nation“ schuldig befunden.

Gegen ihn laufen dutzende Verfahren. Insbesondere drohen ihm wegen der „Leitung einer Terrororganisation“ und „Terrorpropaganda“ 142 Jahre Haft. Auch Yüksekdag wurde wegen „Terrorpropaganda“ verurteilt. Nachdem das oberste Verwaltungsgericht das Urteil bestätigte, wurde ihr das Parlamentsmandat aberkannt. (afp)