Grüne und FDP begrüßen Stoltenberg-Aufruf für mehr Waffenproduktion in Europa

Grüne und FDP haben den Aufruf von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßt, mehr Waffen in Europa zu produzieren.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ vom Sonntag: „Es ist dringend nötig, in Europa auf die Tube zu drücken. Egal, wie die Wahlen in den USA ausgehen.“ Nanni fügte hinzu:

Wir müssen für unsere Sicherheit sorgen können. Das fängt bei der industriellen Basis an. Stoltenberg hat Recht.“

Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Agnieszka Brugger sagte mit Blick auf Stoltenbergs Äußerungen: „Die Erkenntnis ist bitter, aber angesichts der brutalen Realität und der steigenden Bedrohung leider notwendig.“

Es gehe um „eine bessere Ausstattung der eigenen Kräfte zum Schutz und auch darum, die Durchhaltefähigkeit und Verteidigung der Ukraine zu sichern“. Es brauche mehr europäische Koordination.

Industrie hochfahren, Bestände auffüllen

Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber sagte, die Abschreckung gegen die Aggression des russischen Präsidenten Wladimir Putin sei „nur glaubwürdig, wenn wir Waffen und Munition schnell produzieren können“. Er fügte hinzu: „Das Hochfahren der Rüstungsindustrie ist für unsere Sicherheit damit die erste Priorität dieses Jahres.“

Stoltenberg hatte zuvor in der „Welt am Sonntag“ zum Ausbau der Rüstungsproduktion in Europa aufgerufen: „Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wieder auffüllen können.“

Das Bündnis müsse sich auf eine jahrzehntelange Konfrontation mit Russland vorbereiten, sagte der Nato-Generalsekretär. (afp)