Großbritannien nimmt ab 1. September an meisten EU-Treffen nicht mehr teil

Großbritannien wird ab dem 1. September an den meisten EU-Treffen nicht mehr teilnehmen. Die eingesparte Zeit werde zur Vorbereitung des Landes auf den Brexit am 31. Oktober genutzt, teilte das Brexit-Ministerium am Dienstag mit. Nur bei Themen, die „weiterhin von nationalem Interesse“ seien, etwa die Sicherheitspolitik, würden britische Beamte an den Sitzungen teilnehmen.

Der Austritt Großbritanniens aus der EU sei nun „sehr nahe“ und bei den EU-Treffen würden viele Diskussionen über die Zukunft der EU nach dem Brexit geführt, hieß es zur Begründung. Die Entscheidung solle aber „in keiner Weise das Funktionieren der EU behindern“, betonte das Ministerium. Britische Beamte werden Brexit-Minister Steve Barclay zufolge nur noch bei rund der Hälfte der Sitzungen anwesend sein und so „hunderte Stunden“ Zeit sparen.

Im Ringen um das Brexit-Abkommen zeichnet sich nach wie vor keine Lösung ab. Die EU wies am Dienstag einen Vorstoß des britischen Premierministers Boris Johnson zurück, die sogenannte Backstop-Regelung neu zu verhandeln. Diese sieht vor, dass Großbritannien nach dem Ausscheiden aus der EU so lange in einer Zollunion mit der EU verknüpft bleibt, bis eine Lösung für das Grenzproblem zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zu Großbritannien gehörenden Nordirland gefunden wird. (afp)