Größtes Oppositionsbündnis: Maduro hat „seine Wahlrivalen“ ausgewählt
Nach Hindernissen hat Venezuelas größtes Oppositionsbündnis eigenen Angaben zufolge doch einen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im Juli gegen den umstrittenen Machthaber Nicolás Maduro einreichen können – allerdings nicht den Kandidaten, den es wollte.
Der Nationale Wahlrat (CNE) gab am Dienstag überraschend den Namen des Politikwissenschaftlers Edmundo González Urrutia bekannt. Das Oppositionsbündnis erklärte, dass seine Kandidatur „provisorisch“ sei, da die eigentliche Kandidatin bislang nicht habe registriert werden können.
Maduro wählte „seine Wahlrivalen“ aus
Das Bündnis will eigentlich die Universitätsprofessorin Corina Yoris ins Rennen schicken. Sie sollte anstelle der Oppositionsführerin María Corina Machado antreten, die von Maduro-nahen Gerichten wegen Korruptionsvorwürfen, die weithin als falsch eingestuft wurden, von der Wahl ausgeschlossen wurde. Doch das Bündnis wurde nach eigenen Angaben daran gehindert, die Kandidatur einzureichen.
Venezuelas wichtigste Oppositionsführerin Machado sagte am Dienstag, dass Präsident Nicolas Maduro seine Wahlrivalen „ausgewählt“ habe, nachdem wichtige Kandidaten daran gehindert worden seien, in der Präsidentschaftswahl im Juli zu kandidieren.
„Wovor wir monatelang gewarnt haben, ist eingetreten: Das Regime hat seine Kandidaten ausgewählt“, sagte Maria Corina Machado.
Ein anderer Oppositionspolitiker, der Politiker Manuel Rosales, konnte seine Kandidatur derweil einreichen. Er wird von Maduros Regierung als angenehmerer Gegner angesehen.
Am 28. Juli wird in Venezuela gewählt. Maduro strebt nach elf Jahren seine dritte Amtszeit an. Ein Sieg des Linksnationalisten bei der Präsidentschaftswahl gilt als fast sicher. Der Ausschluss der Gewinnerin der Vorwahlen der Opposition, Machado, war im Januar durch ein Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigt worden.
Mit Hilfe des Militärs an der Macht
Zahlreiche europäische Staaten, die USA und die Opposition hatten die Wahl von 2018 nicht anerkannt. Daraufhin hatte sich der damalige oppositionelle Parlamentspräsident Juan Guaidó zum Interimspräsidenten erklärt. Maduro konnte sich allerdings mit Unterstützung des Militärs weiter an der Macht halten.
Die elf Jahre unter Maduro sind gekennzeichnet durch westliche Sanktionen, wirtschaftlichen Zusammenbruch und Vorwürfe verbreiteter Repression. Millionen Menschen flohen aus dem Land.
Im vergangenen Jahr einigten sich Vertreter der Regierung und der Opposition in Venezuela darauf, die Wahlen im zweiten Halbjahr 2024 unter der Kontrolle internationaler Beobachter abzuhalten. (afp)
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