„Platz schaffen“ – Griechenland bringt Flüchtlinge von Inseln aufs Festland

Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" unter Berufung auf Quellen in der Europäischen Kommission. Demnach sieht der zwischen der EU und der Türkei vereinbarte Plan zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vor, dass alle Flüchtlinge von den Inseln weggebracht werden, bevor am Sonntag die Rückkehrregelung in Kraft tritt.

Alle Flüchtlinge, die nach Mitternacht eine griechische Insel erreichen, werden in die Türkei zurückgebracht, sofern ihre Sicherheit dort nicht gefährdet ist, schreibt die Zeitung.

Sie sollen auf den Inseln bleiben, bis ihr Verfahren, einschließlich einer gerichtlichen Prüfung, abgeschlossen ist. Dafür würden die Unterkünfte dort benötigt.

Außerdem hatte es die Türkei zur Auflage gemacht, dass die Rückkehrregelung nur für Neuankünfte gilt.

Ebenfalls unter Berufung auf die EU-Kommission berichtet die Zeitung, dass Kurden aus der Türkei, Syrien und dem Irak wohl nicht in die Türkei zurückgebracht werden, wenn sie in Griechenland Asyl beantragen.

Die griechischen Behörden betrachten demnach die Türkei für Kurden nicht als sicheres Dritt- oder Herkunftsland. Allerdings heißt es der Zeitung zufolge in der Kommission auch, dass in den vergangenen Monaten keinerlei Kurden auf griechischen Inseln angekommen seien.

Möglicherweise dürfen auch Afghanen in Griechenland bleiben, wenn sie eine unmittelbare Verfolgung in ihrer Heimat geltend machen können, da sie in der Türkei einen geringeren Schutzstatus als Syrer genießen. (dts)