Gouverneursrennen in Arizona: Republikanische Kandidatin sagt Kampf gegen Wahlbetrug an

Angesichts der sich verdichtenden Vorwürfe über Wahlunregelmäßigkeiten hat die Gouverneurskandidatin von Arizona, Kari Lake, am Samstag (19. November) ihren Sieg verkündet. „Die Art und Weise, wie die Wahlen in Maricopa County durchgeführt wurden, ist schlimmer als in den Bananenrepubliken dieser Welt“, sagte Lake gegenüber „Daily Mail“. Lake reagierte damit auf eine Untersuchung der Generalstaatsanwaltschaft wegen Problemen bei der Stimmabgabe in Maricopa County, die das Büro des Generalstaatsanwalts von Arizona, Mark Brnovich, eingeleitet hat.

Demnach soll es in dem Wahlbezirk zu hunderten Beschwerden von Wählern, Wahlhelfern und der behördlichen Wahlaufsicht über Wahlunregelmäßigkeiten gekommen sein, die über reine Spekulationen hinausgehen, schrieb die stellvertretende Generalstaatsanwältin Jennifer Wright in einem Schreiben an Thomas Liddy, den Leiter der Rechtsabteilung derselben Behörde. Der Wahlkreis ist von daher vorbelastet, da es bereits während der Präsidentschaftswahlen 2020 zu wiederholten Stimmenauszählungen wegen Verdachts auf Wahlbetrug kam.

17.000 Stimmzettel vermutlich nicht gezählt

Nach Angaben der Wahlbehörde von Maricopa County hatten mindestens 60 von 223 Wahllokalen technische Probleme im Zusammenhang mit Druckern für die Stimmzettel. Wegen uneinheitlicher Druckerkonfigurationen konnten die Wahlzettel von den lokalen Zählmaschinen immer wieder nicht ausgelesen werden. Die Behörden schätzen, dass mehr als 17.000 Stimmzettel betroffen sein könnten. Das Ungewöhnliche: Einen Tag vor der Wahl wurden sämtliche Drucker geprüft und von offizieller Seite bestätigt, dass sie einwandfrei laufen.

Eine Neuauszählung scheint unter diesen Umständen durchaus wahrscheinlich. Am Sonntagmorgen (20. November) lag Lake noch mit rund 18.000 Stimmen hinter ihrer demokratischen Gegnerin – der amtierenden Staatssekretärin Katie Hobbs – zurück, obwohl sie vor den Wahlen laut Prognosen mit 4,5 Prozent führte. Letzte Woche hatte Hobbs zwar ihren Sieg offiziell erklärt – der Abstand zwischen den beiden hatte sich in den Tagen danach allerdings immer weiter verringert, sodass eine Neuauszählung im Gespräch war.

Lakes Anwaltsteam sammelt Beweise für Versäumnisse bei der Wahl

Lake, eine frühere Moderatorin bei „FOX10 Phoenix“, sagte gegenüber der „Daily Mail“, sie glaube, dass sich das Blatt am Ende des Tages wenden werde. „Ich weiß nicht, wie die Lösung aussieht, aber ich glaube immer noch, dass ich Gouverneurin werde. Wir werden das Vertrauen in unsere Wahlen wiederherstellen“, sagte sie. Bereits letzten Donnerstag (17. November) gab sich Lake trotz Hobbs‘ Siegesverkündung im Rennen um das Gouverneursamt noch nicht geschlagen.

Sie gab stattdessen bekannt, Beweise und Daten zu sammeln, so die Politikerin. Mit Hilfe eines sehr kompetenten Anwaltsteams wolle sie alle Möglichkeiten ausloten, um die vielen Versäumnisse der vergangenen Woche zu korrigieren. „Ich werde alles in meiner Macht Stehende tun, um dieses Unrecht zu korrigieren. Meine Entschlossenheit, für Sie zu kämpfen, ist größer denn je“, beteuerte sie.

Augenzeuge: Großer Frust bei den Wählern

Seitdem hat Lake mehrere Videos von Augenzeugen veröffentlicht, die die Wahlunregelmäßigkeiten bestätigen. So berichtete der Augenzeuge James, der als Wahlhelfer mit vor Ort war, dass er zwar seine Stimme abgeben konnte, es aber bei vielen anderen nicht der Fall war. Seiner Aussage nach muss es sich nicht zwingend um Wahlbetrug handeln. Die Wahl sei jedoch alles andere als fair abgelaufen.

Die technischen Schwierigkeiten mit den Zählmaschinen hätten es den Wählern schwer gemacht, ihre Stimme zählen zu lassen. Nach vergeblichen Versuchen, die Stimme abzugeben, wurden viele Menschen im Laufe des Tages zu anderen Lokalen in der Nähe verwiesen, wo es jedoch die selben Probleme gab.

In einem anderen Fall standen abends gegen 19 Uhr Ortszeit noch hunderte Wähler wegen der Verzögerungen in der Schlange. Ein Wahlbeamter kam dann heraus und sagte, dass sie das Wahllokal in einer Stunde schließen würden, was zu einer allgemeinen Verunsicherung unter den Wartenden führte. Sie als Wahlhelfer seien dann zu den Leuten hingegangen und hätten ihnen gesagt, dass sie in jedem Fall noch drankämen. Das Ganze sei für die Leute sehr frustrierend gewesen.

Ermittlungen der Arizona AG

Die Aussagen von Wahlhelfern und Wählern über Wahlunregelmäßigkeiten wurden von den Wahlbeauftragten des Bezirks Maricopa County, Bill Gates, und dem Wahlleiter Stephen Richer bestätigt. Sie erwähnten gegenüber der Vize-Gouverneurin Wright sogar Verstöße gegen das Wahlgesetz in Arizona. So wurden die Bürger beispielsweise angewiesen, ihre Stimmzettel händisch bei der „Tür 3“ abzugeben, um sie später in einem zentralen Wahllokal auszuzählen. Dabei sollen bereits gezählte und nicht gezählte Stimmen in einem Sack vermischt worden sein.

Auch wurden Wähler, die sich bereits online bei einer Wahlstelle registriert hatten und Probleme bei der Stimmabgabe hatten, aufgefordert, sich wieder abzumelden, um einen neuen Versuch in einem anderen Wahllokal zu starten. Das verstößt jedoch gegen das geltende Gesetz, womit verhindert werden soll, dass jemand zweimal wählt. Spekulationen darüber, ob die Wahlunregelmäßigkeiten zugunsten der Demokraten ausfielen, dementierte der Zuständige für die Wahlaufsicht von Maricopa, Bill Gates, in einer Twitter-Nachricht. Die Probleme hätten sowohl Wähler der Demokraten als auch der Republikaner gleichermaßen betroffen. Allerdings hatten die Demokraten im Vorfeld ihre Wähler dazu aufgerufen, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben.

Hobbs zog im Vorfeld Kritik auf sich

Hobbs, die aktuell noch das Amt der Staatssekretärin im Bundesstaat Arizona bekleidet, wurde im Vorfeld gemahnt, die Wahlaufsicht abzugeben, um eine Parteilichkeit ihrerseits auszuschließen. Die Wahlaufsicht fällt nämlich normalerweise in den Bereich des Staatssekretärs.

Hobbs lehnte dies jedoch in mehreren Interviews ab. Ihre Entscheidung sei nicht ungewöhnlich, betonte sie. „Seit der Gründung des Staates haben gewählte Staatssekretäre Wahlen beaufsichtigt, bei denen sie selbst auf Stimmzetteln standen. Das war bis jetzt noch nie ein Thema“, begründete Hobbs vor einigen Wochen ihre Entscheidung gegenüber „CNN“.

Ein Sprecher ihres Büros hatte gegenüber lokalen Medien bereits letzte Woche angekündigt, dass sie ein Übergangsteam für ihr künftiges Amt als Gouverneurin des Bundesstaates vorbereitet.

„Unsere Aufgabe ist es, Leute zu finden – egal ob Demokraten, Unabhängige oder Republikaner – die Arizona widerspiegeln; die Arizonas Vielfalt widerspiegeln und die helfen können, einige der Herausforderungen zu bewältigen, mit denen die Verwaltung konfrontiert sein wird“, so der Sprecher Mike Haener.

(Mit Material von The Epoch Times)