Globale Bedrohung? Soziale Medien kooperieren mit China

Ein US-Senator und Mitglied des Geheimdienstausschusses im Senat hat festgestellt, dass Chinas Telekommunikationsriese Huawei seit vielen Jahren eine Sicherheitsbedrohung darstellt. Das Versäumnis Zuckerbergs, Facebooks CEO, die Verbindung zwischen Facebook und Huawei offenzulegen, führte zu ernster Besorgnis.

Mark Warner erzählte Reena Ninan von CBSN: „Ich denke, dass Facebook diese potenzielle Sicherheitsbedrohung hätte realisieren müssen. Es sollte keine solche Partnerschaft geben“. Geheimdienstkreise haben informiert, dass Huawei und ZTE eine Sicherheitsbedrohung darstellen.

„Wenn Facebook Huawei besondere Rechte gibt, amerikanische Daten aus sozialen Medien zu beziehen, dann ist es das gleiche, als ob man die Informationen direkt der chinesischen Regierung gibt“, schrieb Senator Rubio auf Twitter.

Warner empfahl der US-Regierung, den Hinweis der Geheimdienstkreise zu beachten und weitere Risiken zu vermeiden.

Facebook bestätigte Anfang letzter Woche, dass es Abkommen zum Datenaustausch mit Dutzenden von Mobilgeräteherstellern abgeschlossen hatte, darunter auch Huawei. Facebook behauptet, die Daten werden nur auf Endgeräten gespeichert, nicht auf den Servern von Huawei.

Huawei auf US-Markt eingeschränkt

Vor einigen Jahren hat die US-Regierung festgestellt, dass Huawei mit der chinesischen Regierung in Verbindung steht. Bereits 2012 hat der US-Geheimdienstausschuss festgestellt, dass das Equipment von ZTE auf die Informationen der US-Bürger zugreifen und nach China schicken kann. Der Ausschuss empfiehlt, dass ZTE keine Fusionen oder Übernahmen in den USA erlaubt werden sollen.

Im Moment untersucht das Justizministerium, ob Huawei die US-Sanktionen gegen den Iran verletzt.

„The Verge“ hat berichtet, dass Huawei, wegen des Hintergrunds seines Gründers, besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt wird. Ren Zhengfei war ein Ingenieur der chinesischen Armee. 1978 trat er der kommunistischen Partei bei. Zehn Jahre später arbeitete er bei Huawei.

Obwohl Ren Zhengfei diese Anschuldigungen zurückwies, sind die US-Geheimdienstagenturen immer noch sehr aufmerksam, wenn es um Huawei geht. In einer offiziellen Bekundung vergangenen Februar empfahlen die Leiter des FBI dem CIA und der NSA, dass amerikanische Bürger keine Huawei-Telefone benutzen sollten. Der Direktor des FBI Chris Wray sagte, Huawei sei „in der Lage, noch nicht entdeckte Spionageaktivitäten durchzuführen.“

Daraufhin hat das Verteidigungsministerium beschlossen, dass in Militärstützpunkten keine ZTE- und Huawei-Produkte mehr verkauft werden dürfen. Soldaten dürfen solche Geräte lediglich privat nutzen. Die Gefahr besteht, dass durch die Geräte Spionage betrieben wird oder Militärbasen ausgemacht und entschlüsselt werden. Militäreinsätze außerhalb der Basen könnten ausgespäht werden.

US-chinesische Partnerschaften

Facebook hat seine Partnerschaft mit Huawei bereits beendet, hat aber immernoch geschäftliche Beziehungen mit chinesischen Technologieherstellern, wie Lenovo, Oppo und TCL.

Auch die Verbindungen von Google zu Huawei und Xiaomi stehen in der Kritik von den Abgeordneten.

Senator Warner forderte von Google und Twitter, die gleichen Angaben wie Facebook zu machen. Es solle geprüft werden, inwieweit diese ihre Daten mit chinesischen Unternehmen teilen und auf welche Weise.

Warner forderte von Googles Mutterunternehmen Alphabet, relevante Informationen über Kooperationen mit Huawei, Xiaomi und Tencent auszuhändigen. Diese Unternehmen könnten auch eine Partnerschaft mit ZTE, Lenovo oder TCL haben.

Situation erfordert dringende Handlung

Zeng Jianyuan, Doktor der Rechtswissenschaft an der National Taiwan University, sagte im Interview gegenüber der Epoch Times, dass es jetzt sehr wichtig für die US-Regierung sei zu handeln.

Die meisten chinesischen Unternehmen seien staatseigene Unternehmen. Selbst private Unternehmen kooperieren eng mit der Regierung.

„Wenn die Vereinigten Staaten, die Zusammenarbeit der sozialen Medien mit chinesischen Unternehmen nicht überwachen oder darüber informieren, ist es der chinesischen Regierung einfach möglich, die persönlichen Daten von 4 Milliarden Menschen zu bekommen, indem sie über die ganze Welt Software verteilt. Das ist keine kleine Angelegenheit.“

Laut der New York Times hat Huawei Milliarden von Doller von den chinesischen staatseigenen Banken bekommen, um nach Afrika, Europa und Lateinamerika zu expandieren.

Außerdem ist Huawei nun der größte Produzent im Telekommunikationsbereich der Welt. Sie verkaufen nicht nur Handys sondern auch Equipment für den Ausbau der Netzwerkinfrastruktur.

„Die chinesische Gesellschaft hat keinen Sinn für Regeln und Gesetze. Es ist einfach, durch Kooperationen mit Softwareunternehmen in westlichen Ländern Informationen über jeden Menschen auf der Welt zu bekommen. Deshalb geht es um den Schutz der globalen Informationssicherheit und der Privatsphäre der Menschen“, so Zeng Jianyuan.

„Sogar was den Fortschritt der menschlichen Zivilisation und die Freiheit der Gedanken angeht, kann unter der elektronischen Überwachung eine Atmosphäre des Terrors geschaffen werden.“

Zeng Jianyuan meint, dass die USA den sozialen Medien Restriktionen auferlegen sollte. „Gesetzgebung ist in der heutigen Situation ein wichtiger Faktor zur Abschreckung.“

„Kooperiere nicht mit den Unternehmen, die mit der Kommunistischen Partei Chinas in Verbindung stehen oder die nationale Sicherheit gefährden.“

„Das ist der fundamentalste und effektivste Weg“, sagt Zeng Jianyuan.

„Zweitens: Über die Unternehmen mit Sicherheitsbedenken sollte die US-Regierung die Welt auf der Grundlage des Gesetzes informieren und die auf die aktuelle Situation in den USA aufmerksam machen. Das muss die Gesetzgebung tun. Das sind die Aufgaben, die die US-Regierung bewältigen muss.“

Zeng Jianyuan ist außerdem der Meinung, dass die US-Regierung Vergehen der KPCh stark sanktionieren sollte. Am effektivsten wären wirtschaftliche Sanktionen. Militärische Sanktionen können die KPCh warnen, keine weiteren Verletzungen des internationalen Rechts zu begehen.

Angeblich sind die zwei Abgeordnetenhäuser der USA bereits dabei neue Gesetze zu entwerfen, um weitere Restriktionen für den Verkauf von Produkten von Huawei und ZTE auf dem amerikanischen Markt einzugrenzen.

Original erschien in der chinesischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von tp).

Originalartikel: 为什么华为备受美情报界和国会关注 und 美审查脸书谷歌同华企合作 专家揭中共阴谋