Gipfeltreffen in Ufa – BRICS und SCO – 2. Teil der Ergebnisse

Nach Beendigung der Gipfeltreffen wurden weitere Inhalte (auch hier und hier) bekannt. Hier einige Eckdaten:

1. Seidenstraße: 40 Milliarden für die Infrastruktur und Einladung zur Zusammenarbeit mit allen Ländern

Peking hat sein Projekt der modernen Seidenstraße eingebracht und hat angekündigt, mindestens 40.000.000.000 Dollar speziell in die Einrichtung eines „Silk Road Fund“ zu stecken. Ziel ist, die Verbindung mit der asiatisch-pazifischen Region zu stärken.

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die BRICS und SCO-Gipfeltreffen in Ufa am Freitag unterstrich Putin die Notwendigkeit für die weitere Integration der Volkswirtschaften der Region.

„Wir brauchen uns nicht hinter einer Wand zu verstecken, so was wird nicht geschehen. Wir werden alle Instrumente der Zusammenarbeit mit allen Ländern verwenden – sowohl mit den Vereinigten Staaten, als auch mit den europäischen und asiatischen Ländern. Aber natürlich werden wir die Beziehungen vor allem mit denen, die mit uns zusammenarbeiten möchten, aktiv entwickeln. Die BRICS-Staaten sind dafür da",  sagte der Präsident.

2. Die SCO will Indien und Pakistan 2016 als Vollmitglieder aufnehmen

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit hat am Freitag eine Resolution verabschiedet, um Indien und Pakistan auf dem nächsten Treffen 2016 in Taschkent als Vollmitglieder aufzunehmen. Bisher haben beide Staaten Beobachterstatus.

Weiterhin erhob die SCO Belarus in den Status eines Dialogpartners und nahm neu Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha und Nepal als Dialogpartner hinzu.

Damit hat die SCO, die sich 2001 gründete, derzeit folgende Mitglieder: China, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan (Vollmitglieder), Afghanistan, Indien, Iran, die Mongolei und Pakistan (Beobachter) und Armenien, Aserbaidschan, Belarus Kambodscha, Nepal, Sri Lanka und die Türkei (Dialogpartner).

Die SCO unterzeichneten ein Abkommen über Grenzverteidigung. Sie haben vor, einen neuen Vertrag über die Bekämpfung von Extremismus zu erarbeiten.

Russlands Präsident Putin sagte auf dem Gipfel am Freitag, dass "die Sicherheit der Staatsgebiete der Mitgliedsländer und die Außengrenzen nach wie vor einer der Arbeitsschwerpunkte der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit sind".

"Die wachsende Aktivität des Islamischen Staates und terroristischer Organisationen, die versuchen, ihren Einfluss zu verbreiten, wird zu einer weiteren Verschlechterung der Situation führen. Wir haben vereinbart, die Koordination zwischen unseren Verteidigungsministerien zu verbessern, um die Situation besser zu überwachen und zu koordinieren und gemeinsame Maßnahmen, um potenzielle Bedrohungen zu verhindern", sagte Putin.

3. Die SCO-Staaten planen eine eigene Bank

Nach dem Vorbild der Asiatischen Infrastruktur Investitionsbank AIIB soll eine weitere neue Bank aufgebaut werden, die von der SCO gehändelt wird.

4. Gaspipeline Pakistan – Russland unterschriftsreif

Pakistan und Russland können den Vertrag über den Bau einer Gaspipeline zwischen dem Norden und Süden Pakistans wahrscheinlich Ende Juli 2015 unterzeichnen. Alle vorher notwendigen Formalitäten sind erfüllt.

Zwei umstrittene Notizen am Rande:

Nach Ansicht des Weißen Hauses stellt "Russland keine Hauptbedrohung für die USA dar"

„Wir haben Gegensätze mit Russland wegen seiner Handlungen in der Region (Ukraine). Aber diese Gegensätze sind für die USA keine existenzgefährdende Bedrohung“, sagte Mark Toner, Ministeriumssprecher in Washington am Freitag.

Am Vortag hatte der Kommandeur des amerikanischen Marinekorps, General Joseph Dunford, der für das Amt des US-Generalstabschefs kandidiert, Russland als Hauptbedrohung für die USA eingestuft. Darauf erklärte das Weiße Haus, dass die offiziellen US-Behörden diese Position nicht teilen. (Quelle: sputniknews)

Deutschland plant heimlich, BRICS beizutreten?

Finanzanalyst Jim Willie, Doktor der Statistik, sagte 2014 im Interviews mit USAWatchdog, dass sich Deutschland auf eine Abwendung von NATO und USA und einen Beitritt zu den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) vorbereitet. Dies sei der wahre Grund für die Spionage-Aktivitäten der NSA in der Bundesregierung.

„Ich denke, dass sie Möglichkeiten suchen, um Russlands Dollar-Dumping zu unterstützen. Ich glaube, dass sie sich heimlich aus dem Dollar-System zurückziehen und sich den BRICS zuwenden werden. Genau das vermute ich werden sie tun.“

Willie sagte weiter in Bezug auf die Situation in der Ukraine: „Dies ist ein Kriegsspiel und Europa hat die Nase voll von US-Kriegsspielen. Die Verteidigung des Dollars ist zu einem Krieg gegen den Markt geworden.“

Gedankenspiele sind erlaubt … auch Argentinien hatte 2014 die Bereitschaft erklärt, sich BRICS anzuschließen. Doch in den bisher veröffentlichen Dokumenten zu den Gipfeltreffen ist nichts dazu zu lesen. (ks)

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