Giftanschlag auf Nawalny – Westliche Staaten beharren auf Antworten

Deutschland und 44 weitere Staaten haben Russland eine zehntägige Frist gesetzt, um Fragen der internationalen Gemeinschaft zu dem Giftanschlag auf den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny im vergangenen Jahr zu beantworten. Die 45 Länder hätten den Exekutivrat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) darüber informiert, dass sie Russland offizielle Fragen über die Vergiftung Nawalnys stellen würden, schrieb die britische OPCW-Delegation am Dienstag auf Twitter. „Russland hat zehn Tage Zeit zu antworten.“

Es sei „zentral, dass Russland im Detail darstellt, welche Schritte unternommen werden, um die Nutzung einer chemischen Waffe auf seinem Staatsgebiet zu untersuchen“, schrieb die britische Delegation. Die Delegationen Deutschlands und Kanadas bestätigten in eigenen Tweets, dass sie die gemeinsame Erklärung unterzeichnet hätten.

Nawalny war am 20. August 2020 auf einem Flug vom sibirischen Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Zwei Tage später wurde der Oppositionspolitiker, noch im Koma liegend, zur Behandlung in die Berliner Charité gebracht. Nach Analysen westlicher Labors wurde Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff aus der in der Sowjetunion entwickelten Nowitschok-Gruppe vergiftet.

Nach der Behandlung in Deutschland wurde Nawalny bei seiner Rückkehr im Januar in Russland festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als zwei Jahren Lagerhaft verurteilt. Nawalny macht den Kreml für seine Vergiftung verantwortlich, die russische Regierung weist dies zurück.

Im Exekutivrat der OPCW sind 41 Staaten vertreten. In einer Tagung in dieser Woche beschäftigt sich das Gremium mit den Fortschritten im Bereich des Verbots chemischer Waffen sowie mit der Frage von Sanktionen bei Verstößen. (afp/oz)