Gespräche über INF-Vertrag in Genf bleiben ohne Ergebnis

Die Gespräche zur Rettung des INF-Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland in Genf sind am Dienstag ergebnislos geblieben. „Es ist klar, dass Russland weiterhin in erheblicher Weise gegen den Vertrag verstößt“, erklärte Chefunterhändlerin Andrea Thompson vom US-Außenministerium nach dem Treffen. Die Verantwortung liege „voll und ganz“ bei den USA, widersprach Moskaus Verhandlungsführer Sergej Rjabkow laut russischen Nachrichtenagenturen.

Die russische Seite sei nicht bereit gewesen zu erklären, „wie sie es schaffen will, zur vollen und überprüfbaren Einhaltung zurückzukehren“, klagte Thompson. „Das Treffen war enttäuschend.“ Russland müsse seine Raketensysteme zerstören, die gegen den Vertrag verstoßen, fügte sie hinzu.

Russland gibt dagegen Washington die Verantwortung für das drohende Scheitern des 1987 geschlossenen bilateralen Abrüstungsvertrags. Beide Seiten hätten sich auf nichts einigen können und Washington scheine nicht in der Stimmung für weitere Verhandlungen zu sein, sagte Rjabkow. „Wir müssen uns eingestehen, dass es nicht vorwärts geht.“

Donald Trump hatte Ende Oktober den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag angekündigt. Im Dezember räumte Washington Moskau eine letzte Frist von 60 Tagen bis Mitte Februar ein, um zu den Bestimmungen des Vertrages zurückzukehren. Russland reagierte auf die Vorwürfe und Forderungen wiederholt mit der Androhung einer Aufrüstung.

Der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene Abrüstungsvertrag sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite über 500 Kilometer vor. Die USA und die Nato bezichtigen Russland, mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den Vertrag zu verstoßen. (afp)