Geht Trump das Geld aus? Gerüchte um Treffen zwischen Musk und Trump in Mar-a-Lago
Elon Musk hat am 6. März angekündigt, dass er keinem der beiden Kandidaten für die US-Präsidentschaftswahlen dieses Jahr Geld spenden werde. Diese Ankündigung folgte auf Berichte, dass der Tesla-CEO Donald Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach, Florida, besucht und dort Gespräche geführt hat.
Laut Berichten, die sich auf nicht namentlich genannte Personen beriefen, hat sich Musk am vergangenen Wochenende mit Trump und republikanischen Spendern getroffen. Angeblich habe Trump aufgrund geringer Barreserven um Spenden gebeten. Nähere Einzelheiten dazu sind nicht bekannt.
„Nur um das ganz klar zu sagen: Ich spende keinem der beiden Kandidaten für das Amt des US-Präsidenten Geld“, schrieb der Milliardär in einem Beitrag auf X (früher Twitter).
Obwohl Musk die Namen der zwei Kandidaten nicht nannte, ist klar, auf wen er sich mit seiner Äußerung bezieht. Auch Trump hat sich zu der Angelegenheit nicht öffentlich geäußert. Bislang hat Musk nicht viele politische Spenden getätigt, aber wenn, spendete er an Republikaner und Demokraten zu gleichen Teilen.
Was wird Musk tun?
Der SpaceX-Eigentümer versucht seit Langem, sich als politisch unabhängig darzustellen. Berichten zufolge hat er im Jahr 2004 an Präsident George W. Bush und im Jahr 2007 an das National Republican Congressional Committee (Republikanische Wahlkomitee für das Repräsentantenhaus) gespendet. Jahre später spendete er auch für die Kampagne von Präsident Barack Obama.
Musk könnte jedoch Trump oder einen anderen Kandidaten auch auf indirektem Wegen unterstützen, zum Beispiel durch die Bereitstellung von Mitteln für ein politisches Aktionskomitee, das einen der beiden Kandidaten unterstützt.
Mit einem Nettovermögen, das das „Forbes“-Magazin auf etwa 200 Milliarden US-Dollar beziffert, verfügt Musk über genug Ressourcen, um Bidens finanziellen Vorteil im Wahlkampf 2024, fast im Alleingang auszugleichen.
Schaut man auf Musks X-Beiträge in den vergangenen Monaten hat er sich in einigen wichtigen Fragen, darunter Zensur und illegale Einwanderung, auf die Seite der Republikaner geschlagen.
Auch kündigte er an, bei den diesjährigen Wahlen die Kandidaten der Republikanischen Partei zu unterstützen. Das Gleiche tat er bereits im Jahr 2022, während er im Jahr 2020 noch erklärte, für Biden gestimmt zu haben.
Kritik an Biden
Bei verschiedenen Gelegenheiten hat er auch die Biden-Regierung kritisiert. Im vergangenen Oktober verglich er den Präsidenten mit der „Leiche in ‚Immer Ärger mit Bernie'“. Damit bezog er sich auf zwei Filme, die vor etwa 30 Jahren gedreht wurden und in denen zwei Figuren vorgeben, als sei ihr toter Chef noch am Leben.
Anfang dieses Jahres schrieb Musk auf X, dass er glaubt, dass Biden und die Demokraten illegale Einwanderer benutzen, damit sie bei der nächsten Wahl zugunsten der Demokraten abstimmen.
Nach seiner Übernahme von Twitter im Jahr 2022 stellte Musk die Konten mehrerer Nutzer wieder her, darunter auch das von Trump, welcher im Januar 2021 ausgesperrt wurde. Seitdem hat der ehemalige Präsident jedoch nichts mehr auf der Plattform gepostet, abgesehen von seinem Fahndungsfoto, das letztes Jahr in Fulton County, Georgia, aufgenommen wurde, wo er wegen mehrerer Verstöße im Zusammenhang mit der 2020-Wahl angeklagt worden war.
Trump gewann 14 von 15 Bundesstaaten während der Super-Tuesday-Vorwahl am Dienstag, 5. März, während seine Rivalin Nikki Haley nur in Vermont gewann. Biden siegte in jedem einzelnen Bundesstaat. Dies bedeutet, dass es diesen November zu einer Neuauflage der Wahl zwischen Trump und Biden kommen wird.
Strafverfahren kosten Geld
Abgesehen vom Wahlkampf kämpft der ehemalige Präsident gegen vier separate Strafverfahren in Georgia, New York, Florida und Washington, D.C. Er plädiert in allen Fällen auf „nicht schuldig“ und behauptet, er werde von den Demokraten politisch verfolgt.
Die Fälle könnten jedoch seine Reserven aufbrauchen. Eine Analyse der „Associated Press“-Nachrichtenagentur lässt darauf schließen, dass Trump in den vergangenen zwei Jahren 54 US-Millionen Dollar Anwaltskosten mit eingesammelten Spenden bezahlt hat.
Abgesehen von den Strafverfahren ist Trump in New York mit mehreren Zivilverfahren konfrontiert. Vergangenen Monat urteilte ein Richter in New York City, dass die Trump Organization Investoren und Banken vorsätzlich betrogen habe, und verurteilte ihn zur Zahlung einer Geldstrafe in Höhe von 355 Millionen US-Dollar; der ehemalige Präsident bestreitet die Vorwürfe und hat Berufung eingelegt.
Finanzexperte gibt Entwarnung
Da der ehemalige Präsident ein guter Spendensammler ist, ist es unwahrscheinlich, dass seiner Kampagne das Geld ausgeht, meint ein Rechtswissenschaftler.
Richard Briffault, Professor an der Columbia Law School in New York, der sich auf die Regulierung der Wahlkampffinanzen spezialisiert hat, sagte im Februar gegenüber „Associated Press“: „Er scheint in der Lage zu sein, eine Menge Geld aufzutreiben, daher würde ich mir keine Sorgen über die langfristigen Auswirkungen auf seine Kampagne machen.“
Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel “Elon Musk Says He Won’t Spend on 2024 Race After Reported Trump Meeting“. (deutsche Bearbeitung nh)
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