Türkei: Gegner Erdogans kündigt Gründung eigener Partei an

Einer der wichtigsten Gegner des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat die Gründung einer eigenen politischen Partei angekündigt. „Ich gehe einen anderen Weg“, sagte Muharrem Ince am Montag in Ankara vor Journalisten. Er hatte mit der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP) 2018 30,6 Prozent der Wählerstimmen erhalten.

Die von Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk gegründete sozialdemokratische CHP hatte sich zuletzt über den Kurs des derzeitigen Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu zerstritten. Drei ehemalige Abgeordnete hatten im Januar die Partei verlassen. Es wird erwartet, dass sie sich Inces neuer Partei anschließen werden. Dieser deutete an, dass weitere CHP-Mitglieder zu ihm überlaufen könnten.

Er kritisierte die Parteiführung für ihren Widerstand gegen die türkische Außenpolitik in der Region und gegen die Unterstützung der Türkei für Aserbaidschan im Konflikt mit Armenien über die Region Berg-Karabach.

Ince deutete an, erneut für das Amt des Präsidenten kandidieren zu wollen, und kündigte an, bald einen Namen und ein Logo zu veröffentlichen. Die nächsten Präsidentschaftswahlen in der Türkei sollen im Juni 2023 stattfinden.

2018 hatte Ince große Unterstützung bei den Wählern erhalten, obwohl die Regierungskoalition zwischen Erdogans AKP und der ultrarechten MHP die Wahlen mit nur wenigen Monaten Vorlauf angesetzt hatten. Ince gilt als nationalistisch aber säkular. (afp)