Gefahrenabwehr: Was wirklich hinter den US-Zöllen steckt

US-Präsident Donald Trump hat seine Drohung wahr gemacht. Seit dem 4. Februar erheben die USA zusätzliche Zölle von 10 Prozent auf Waren aus China. Eigentlich plante Trump ab dem gleichen Tag auch auf Waren aus Mexiko und Kanada Zölle von 25 Prozent zu erheben, aber die Länder einigten sich in letzter Minute.

Laut dem Weißen Haus ist der Hintergrund nicht gewöhnliche Handelspolitik, sondern der Kampf von Trump gegen eine tödliche Droge namens Fentanyl.

„Ich habe in meinem Wahlkampf versprochen, die Flut illegaler Einwanderer und Drogen daran zu hindern, über unsere Grenzen zu strömen, und die Amerikaner haben mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt“, so der Präsident auf Truth Social. Das Weiße Haus erklärte, diese Maßnahme sei notwendig, um diese Länder „für ihre Versprechen zur Rechenschaft zu ziehen, den Zustrom giftiger Medikamente in die Vereinigten Staaten zu stoppen“.

Tödliche Exporte – Trump macht China verantwortlich

Laut dem US-Präsidenten ist die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) mitverantwortlich dafür, dass Fentanyl oder Vorläufersubstanzen davon in China produziert werden und in großen Mengen in die USA gelangen.

In der von Trump am Samstag, 1. Februar, unterzeichneten Durchführungsverordnung heißt es unter anderem: Die KPCh habe, nachdem Trump in seiner ersten Amtszeit Schritte gegen den „direkten Zustrom von Fentanyl und anderen synthetischen Opioiden“ aus China unternommen hatte, chinesische Chemieunternehmen „subventioniert oder ihnen anderweitig Anreize geboten, Fentanyl und verwandte Vorläuferchemikalien zu exportieren […], die in den Vereinigten Staaten illegal verkauft werden“.

Zudem biete das Regime transnationalen kriminellen Organisationen mit Sitz in China, die die „Einnahmen aus der Produktion, dem Versand und dem Verkauf illegaler Opioide waschen, Unterstützung und einen sicheren Hafen“.

Den Angaben der US-Regierung nach sterben jährlich rund 75.000 Menschen in den USA aufgrund von Fentanyl. „Der Zustrom dieser Drogen [Opioide] in unser Land bedroht das Gefüge unserer Gesellschaft“ und China spiele „eine zentrale Rolle“ – nicht nur, weil das chinesische Regime es nicht schaffe, „die eigentliche Quelle der Drogen […] einzudämmen“, sondern auch, weil es „das Geschäft der Vergiftung unserer Bürger aktiv aufrechterhält und ausweitet“.

Der KPCh mit dem „ausgefeiltesten inländischen Überwachungssystem und dem umfassendsten inländischen Strafverfolgungsapparat der Welt“ fehle es nicht an der Fähigkeit, die illegale synthetische Opioid-Epidemie ernsthaft einzudämmen. „Sie ist einfach nicht bereit, dies zu tun“, so heißt es in der Verordnung.

„Eine existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten“

Stephen Miller, stellvertretender Stabschef des Weißen Hauses, bezeichnete Fentanyl als „Massenvernichtungswaffe“. Er erklärte gegenüber Reportern, dass „ein ausgeklügeltes Netzwerk krimineller Kartelle“ Fentanyl in die USA schmuggle. Diese Kartelle übten eine regierungsähnliche Kontrolle über große Teile des mexikanischen Territoriums aus und stellten eine ernsthafte Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA dar.

In der Verordnung heißt es weiter, der Zustrom von synthetischen Opioiden „tötet etwa 200 Amerikaner pro Tag, belastet unser Gesundheitssystem erheblich, verwüstet unsere Gemeinden und zerstört unsere Familien“. Eine Opioidüberdosierung sei in den Vereinigten Staaten die häufigste Todesursache bei Menschen im Alter zwischen 18 und 45 Jahren.

Robert Marbut, ehemaliger Obdachlosenbeauftragter der ersten Regierung Trump, erklärte, Fentanyl habe in den vergangenen fünf Jahren mehr Amerikaner getötet als alle Kriege in den vergangenen 100 Jahren zusammen. „Fentanyl ist 100-mal stärker als Morphium“, so Marbut. „Fentanylstaub tötet Kinder, Fentanylstaub tötet Erwachsene. Schon drei Körnchen können jeden töten.“ Gegenüber der Epoch Times bestätigte Marbut: „Fentanyl ist eine existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten, wie wir sie noch nie erlebt haben.“

Mexiko und Kanada lenken ein, forcieren Grenzschutz

Mit ihren beiden Nachbarländern Kanada und Mexiko erzielten die USA bereits eine erste Einigung. Trump kündigte am Montag, 3. Februar, nur Stunden vor der Einführung der Zölle an, dass die USA sie für zunächst 30 Tage aussetzen würden. Sowohl der kanadische Premierminister Justin Trudeau als auch die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum teilten Trump mit, dass sie jeweils 10.000 Einsatzkräfte als Patrouille an die Grenze entsenden werden, um den Schmuggel mit Fentanyl zu bekämpfen.

Darüber hinaus erklärte Kanada, 1,3 Milliarden Kanadische Dollar (870 Millionen Euro) in die Grenzsicherheit zu investieren und weitere 200 Millionen Kanadische Dollar (134 Millionen Euro) in die Bekämpfung des Drogenhandels. Der kanadische Premier erklärte zudem, einen Fentanyl-Beauftragten zu ernennen und die Kartelle als Terroristen brandmarken zu wollen. Zudem wolle man eine gemeinsame Einsatztruppe mit den Vereinigten Staaten ins Leben rufen, um organisierte Kriminalität, Fentanyl und Geldwäsche zu bekämpfen.

China reagiert mit Gegenzöllen – Telefonat der Staatschefs erwartet

Mit China scheint die Lage schwieriger zu sein. Das kommunistische Regime reagierte auf die US-Zölle umgehend mit der Ankündigung eigener Zölle auf spezifische US-Waren und Energieexporte und einer Kartelluntersuchung gegen das US-Techunternehmen Google.

Während das chinesische Handelsministerium am 2. Februar mitteilte, dass es zudem eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WHO) einreichen werde, um „seine Rechte und Interessen zu schützen“, erklärte das chinesische Außenministerium, dass die Vereinigten Staaten ihr „Fentanyl-Problem“ selbst lösen müssten.

Am 3. Februar kündigte das Weiße Haus ein Gespräch zwischen Donald Trump und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping an. Dem voraus ging ein von Xi initiiertes Telefonat mit Trump am 17. Januar, wenige Tage vor dessen Amtseinführung.

Todesdroge Fentanyl

Fentanyl ist ein Schmerzmittel in der Medizin, das ein hohes Suchtpotenzial birgt und bereits in kleinen Mengen hochwirksam ist. Kriminelle verwenden es auch zur Wirkungsverstärkung von Heroin, aber auch von sogenannten „Partydrogen“ wie Kokain und Methamphetamin (Crystal Meth). Verkauft wird Fentanyl als Pulver, Nasenspray oder in Pillen gepresst, die dann „wie echte verschreibungspflichtige Opioide aussehen“, schreibt die US-Drogenbekämpfungsbehörde (DEA). Fentanyl ist etwa 50-mal stärker als Heroin, kostet jedoch nur rund ein Zehntel demgegenüber in der Herstellung.

Die tödliche Dosis beginnt bei 2 Milligramm. 42 Prozent aller auf Fentanyl getesteten Pillen hätten laut DEA mehr als 2 Milligramm der Droge enthalten – seien also potenziell tödlich. Die Wirkung von Fentanyl wird – je nach Dosis – als euphorisch und entspannend beschrieben, verwirrend und schläfrig machend, Schwindel und Erbrechen erzeugend, mit einer Blaufärbung der Haut (Zyanose) bis zu Koma und Tod durch Atemstillstand. Die DEA warnt: „Eine Tablette kann töten.“

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