Gbagbo will Friedensprozess in Elfenbeinküste nicht behindern

Die Entwaffnung der rivalisierenden Gruppen sei aber Aufgabe der Vereinten Nationen (UN), sagte Gbagbo am Dienstag. Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor ein Waffenembargo gegen das Land verhängt, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen. „Der Präsident nimmt die UN-Entscheidung zur Kenntnis und garantiert den Vereinten Nationen, seinen Mitgliedstaaten und den Freunden der Elfenbeinküste, dass er nichts tun wird, um den Friedensprozess zu behindern“, erklärte ein Sprecher Gbagbos im staatlichen Fernsehen.

Vor zwei Wochen hatten Regierungstruppen den von Rebellen kontrollierten Norden der Elfenbeinküste angegriffen und damit einen 18 Monate währenden Waffenstillstand gebrochen. Dabei waren auch neun französische Soldaten getötet worden. Der Süden des Landes wird von Regierungstruppen kontrolliert.

Gbagbo appellierte zugleich an die UN, das Waffenembargo gleichermaßen gegenüber den Rebellen anzuwenden und umgehend mit der Entwaffnung zu beginnen. Die UN haben aber stets betont, ihre Aufgabe sei es, eine ausgewogenen Regierung zu unterstützen, nicht aber Kämpfer zu entwaffnen.

Anhänger Gbagbos hatten die UN-Sanktionen zuvor kritisiert. Der Rebellenchef Guillaume Soro dagegen begrüßte den Schritt. Allerdings sei ein Demokratisierungsprozess letztendlich erst dann möglich, wenn die Regierung von Gbagbo entmachtet sei, sagte er.

In der Vergangenheit hat es sich in Afrika als schwierig erwiesen, Waffenembargos durchzusetzen. Unzureichend bewachte Grenzen haben die Einhaltung unter anderem des Embargos gegen Liberia 2001 bis 2003 unmöglich gemacht.