Gauck nennt Massaker an Armeniern erstmals «Völkermord»

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Massaker an mehreren hunderttausend Armeniern im Ersten Weltkrieg erstmals klar als „Völkermord“ bezeichnet.

Zugleich räumte Gauck am Donnerstag ein, dass Deutschland eine Mitverantwortung dafür trage. Das Staatsoberhaupt setzte sich damit über Bedenken hinweg, dass die Qualifizierung des damaligen Geschehens als „Völkermord“ die Beziehungen zur Türkei beschädigen könnte. Am Freitag will der Bundestag dazu eine Erklärung auf den Weg bringen.

Wegen des Streits um die Bezeichnung „Völkermord“ hatte es in den vergangenen Tagen zwischen Bundesregierung, Koalitionsparteien und Präsidialamt einiges Hin und Her gegeben. Die Bundesregierung wollte den Begriff vermeiden. In einem Gedenkgottesdienst im Berlin benutzte Gauck – dem vorab verbreiteten Redetext zufolge – nun nahezu wortgleich die Formulierung, auf die man sich schließlich für die Erklärung im Bundestag geeinigt hatte.

Der Bundespräsident sagte: „Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von der das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist.“ Gauck fügte dann noch hinzu: „In diesem Fall müssen auch wir Deutsche insgesamt uns noch der Aufarbeitung stellen, wenn es nämlich um eine Mitverantwortung – unter Umständen sogar Mitschuld – am Völkermord an den Armeniern geht.“

Im Ersten Weltkrieg waren Armenier im Osmanischen Reich als vermeintliche Kollaborateure mit dem Feind systematisch vertrieben und umgebracht worden. Nach Schätzungen kamen dabei zwischen 200 000 und 1,5 Millionen Menschen ums Leben. Die Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs lehnt die Bezeichnung „Völkermord“ vehement ab.

Der Bundestag will am Freitag erstmals über die geplante Erklärung beraten. Anschließend geht sie an die zuständigen Ausschüsse. Sie soll dann vor der Sommerpause endgültig verabschiedet werden. Der Opposition aus Grünen und Linkspartei geht der Text nicht weit genug. Grünen-Chef Cem Özdemir warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor, übertrieben Rücksicht auf die Türkei zu nehmen.

Gauck betonte in seiner Rede: „Indem wir erinnern, setzen wir niemanden, der heute lebt, auf die Anklagebank.“ Er fügte hinzu: „Besonders freue ich mich über jedes ermutigende Zeichen der Verständigung und des Aufeinanderzugehens zwischen Türken und Armeniern. Niemand braucht Angst zu haben vor der Wahrheit. Nur gemeinsam können wir überwinden, was uns getrennt hat und was uns trennt.“

In Armeniens Hauptstadt Eriwan wird am Freitag mit einer großen Gedenkfeier an die Massaker erinnert. Aus dem Ausland werden unter anderem Russlands Präsident Wladimir Putin und Frankreichs Präsident François Hollande erwartet. Deutschland ist durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), vertreten. Parallel dazu wollen Hunderttausende Armenier Blumen niederlegen.

(dpa)

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