Gabriel überraschend zu Besuch in Libyen eingetroffen – Minister informiert sich über Flüchtlingslage

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Donnerstag überraschend zu einem Besuch in Libyen eingetroffen.

„Unser Ziel ist es, uns – gemeinsam mit den Libyern – gegen den Sog der Instabilität zu stemmen, der aus der Abwesenheit gefestigter Strukturen entstanden ist“, sagte Gabriel laut Auswärtigem Amt bei seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. Der Besuch in dem Kriegsland war aus Sicherheitsgründen nicht vorab angekündigt worden.

In Libyen herrscht seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 Chaos. Trotz der Bildung einer von der UNO unterstützten Einheitsregierung in Tripolis werden weite Teile des ölreichen nordafrikanischen Landes von bewaffneten Milizen kontrolliert.

Die IS-Miliz nutzt die unübersichtliche Lage aus, um sich in dem Staat, der auch als Transitland für Flüchtlinge eine zentrale Rolle spielt, auszubreiten.

„Wie unter einem Brennglas sehen wir in Libyen die gewaltigen politischen, humanitären und sicherheitspolitischen Folgen der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten“, sagte dazu Gabriel weiter in Tripolis. Eine Folge davon seien Flucht und Vertreibung, von denen dann auch Deutschland und Europa unmittelbar betroffen seien.

Der Außenminister rief „die tief zerstrittenen Kräfte Libyens“ auf, „Kompromissbereitschaft zu beweisen und endlich ernsthafte Gespräche darüber zu beginnen“, wie Vereinbarungen über eine politische Konfliktlösung umgesetzt werden könnten. (afp)