Scholz warnt Xi beim G20-Gipfel vor Eskalation des Ukraine-Kriegs

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs gewarnt. Scholz habe diese Warnung am Dienstag mit dem Einsatz nordkoreanischer Truppen begründet, erklärte ein Sprecher der Bundesregierung.

Zudem habe der Kanzler „erläutert, wie ernüchternd das Gespräch mit (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin gewesen sei“, das er am vergangenen Freitag geführt hatte.

Langfristigen Perspektive

Aus deutschen wie chinesischen Regierungskreisen verlautete zudem, Xi und Scholz hätten über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten gesprochen. Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi habe für bilaterale Beziehungen mit einer „strategischen“ und „langfristigen“ Perspektive geworben.

„China und Deutschland sind beides wichtige Länder mit bedeutendem Einfluss“, sagte Xi demnach im Gespräch mit Scholz. „Beide Länder müssen bilaterale Beziehungen von einer langfristigen und strategischen Perspektive sehen und entwickeln.“

Scholz und Xi hatten zuletzt im April in Peking persönliche bilaterale Gespräche geführt. Der Kanzler hatte Xi damals gebeten, den Einfluss Chinas auf den russischen Präsidenten Putin dafür zu nutzen, um auf ein Ende des Krieges in der Ukraine zu drängen.

Das Treffen von Scholz und Xi war eines von vielen bilateralen Gesprächen am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Unter anderem sprach der chinesische Staatschef auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Zum Auftakt des Treffens betonte Macron dabei, dass er ebenso wie sein Gesprächspartner einen „dauerhaften Frieden“ in der Ukraine wolle. Dieser müsse die Grundsätze des Völkerrechts beachten. (afp/red)