Für mehr Arbeitsplätze: EU-Ratspräsident Costa fordert Waffenkäufe vor allem in Europa

EU-Ratspräsident António Costa hat sich für die Beschaffung von Rüstungsgütern vorrangig in der EU ausgesprochen. „Kurzfristig müssen wir dort kaufen, wo die Waffen, die wir benötigen, verfügbar sind, also zum Beispiel in Europa, Amerika, Südkorea oder Japan“, sagte Costa der „Welt“ (Montagausgabe). „Aber langfristig sollten unsere Investitionen stärker in die heimische Rüstungsindustrie fließen.“

Dies komme nicht nur der Sicherheit Europas zugute sondern sei auch gut für die Gesellschaft. Denn derartige Investitionen könnten Arbeitsplätze schaffen und Innovationen mit sich bringen.

Bei einem Gipfel Anfang März hatten die EU-Staaten angekündigt, Europas Verteidigungskapazitäten als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump auszubauen.

Bei dem Treffen hatte sich die EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren. Ein von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen vorgestellter Fünf-Punkte-Plan zur „Wiederaufrüstung Europas“ umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben.

Costa begrüßt Gespräche zu Waffenruhe in der Ukraine

Costa begrüßte zudem die Gespräche zu einer Waffenruhe in der Ukraine – auch wenn die EU dabei erst einmal außen vor bleibt. „Unser Ziel ist es, der Ukraine dabei zu helfen, einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden zu erreichen“, sagte er.

„Wenn die aktuellen bilateralen Gespräche zwischen Amerika und der Ukraine oder zwischen Amerika und Russland der erste Schritt in diese Richtung sind – wunderbar.“ Danach müsse man mit weiteren Schritten fortfahren.

In die Bemühungen um eine Waffenruhe war zuletzt Bewegung gekommen, nachdem die Ukraine bei Gesprächen mit den USA in Saudi-Arabien einem US-Vorschlag für eine 30-tägige Feuerpause zugestimmt hatte.

Die USA nahmen daraufhin die zwischenzeitlich gestoppte Militärhilfe für die Ukraine wieder auf. Russland hat auf den Vorschlag bisher reserviert reagiert und Bedingungen gestellt. Am Dienstag wollen US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin miteinander sprechen. (afp/red)