Frontex: Flüchtlingskrise wie 2015 wird sich nicht wiederholen

Eine Flüchtlingskrise wie im Jahr 2015 wird sich nach Ansicht des Chefs der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, nicht wiederholen. Dies zeige die Entscheidung Griechenlands, diesmal die EU-Außengrenzen zu sichern und dazu Frontex als Verstärkung anzufordern, sagte Leggeri dem „Spiegel“. Frontex habe im Rahmen einer raschen Intervention 200 Beamte an die griechisch-türkische Grenze gebracht, dazu viele Polizeifahrzeuge.

Auf den griechischen Inseln seien 600 Frontex-Beamte im Einsatz. „Für Frontex kann ich sagen, dass wir bereit sind, Griechenland weiter zu unterstützen“, sagte Leggeri weiter. Europa sei sich da einig. Angesichts der Lage an den europäischen Außengrenzen warnte Leggeri vor Kürzungen seines Etats: „Das darf nicht sein.“ Ursprünglich seien für die Zeit von 2021 bis 2027 elf Milliarden Euro für Frontex eingeplant gewesen.

Kürzungen statt Aufstockung

In dieser Zeit sollte die Behörde einen eigenen Personalstamm von 10 000 Mitarbeitern aufbauen. Unter finnischer und kroatischer EU-Präsidentschaft waren nach Angaben Leggeris Kürzungen von 50 Prozent geplant.

„Minus 50 Prozent bedeutet, dass wir nicht einmal das leisten können, was wir gegenwärtig machen“, sagte er. Von Deutschland, das im Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, erhoffe sich der Frontex-Chef eine Abkehr von diesen Plänen.Der Vorsitz im EU-Rat wechselt alle sechs Monate. (dpa)