Friedensdiplomatie: Ungarns Ministerpräsident Orbán besucht China

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist überraschend zu einem Besuch in China eingetroffen. Das berichteten chinesische Staatsmedien am Morgen (Ortszeit).

„Friedensmission 3.0 #Beijing“, schrieb Orbán nach seiner Ankunft in Peking im sozialen Netzwerk X. Dort veröffentlichte er auch ein Foto, das ihn bei der Begrüßung durch die chinesische Vize-Außenministerin Hua Chunying am Flughafen zeigt.

Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua zufolge will Orbán Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einem Gespräch treffen. Einzelheiten zu dem Treffen wurden zunächst nicht bekannt. Das Außenministerium in Peking hatte zuvor erklärt, bei dem Gespräch werde es um „Themen von gemeinsamem Interesse“ gehen.

Zuvor Besuch in Russland

Orbán war am 5. Juli zu einem Besuch nach Moskau gereist, wo er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen wurde. Orbán nennt das Treffen mit Putin, dessen Land seit mehr als zwei Jahren Krieg gegen die Ukraine führt, eine Friedensmission.

Wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn löste der Besuch Kritik von Seiten der EU und von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg aus. Auch das Weiße Haus äußerte sich kritisch.

Im Gegensatz zu den meisten anderen EU-Staaten war Ungarn seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges stets bemüht, die Beziehungen zu Moskau aufrechtzuerhalten. Das Verhältnis von Orbán zu Putin gilt als gut. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat der pro-russische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.

Zuvor hatte Orbán die Ukraine besucht und mit dem ukrainischen Staatschef Selenskyj gesprochen.

Xi war im Mai auf einer Europa-Reise auch in Ungarn. Budapest und Peking haben ebenfalls schon länger gute Beziehungen. Orbán war im Oktober einer von wenigen europäischen Vertretern und einziger EU-Regierungschef, der bei Chinas Forum zur „Neuen Seidenstraße“ teilgenommen hatte. Ungarn ist außerdem Teil dieses chinesischen Investitionsprojekts, mit dem Peking weltweit Infrastruktur-Projekte umsetzt – und damit auch seinen Einfluss ausbaut. (dpa/afp/red)

---