Französischer Generalstabschef tritt wegen Sparmaßnahmen zurück – Militär kann Schutz der Franzosen nicht mehr garantieren

Im Streit um Sparmaßnahmen bei der französischen Armee ist der oberste Militär des Landes zurückgetreten: Generalstabschef Pierre de Villiers reichte am Mittwoch bei Präsident Emmanuel Macron seinen Rücktritt ein, wie der General der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Der Staatschef habe das Gesuch angenommen.

De Villiers erklärte, er sehe sich nicht mehr in der Lage, das Modell einer Armee zu garantieren, das für „den Schutz Frankreichs und der Franzosen“ notwendig sei. Er habe es als seine „Pflicht“ angesehen, seine Sorgen über die angekündigten Sparmaßnahmen „hinter verschlossener Tür, in aller Transparenz und Wahrheit“ kundzutun.

Der 60-jährige General hatte für dieses Jahr im Verteidigungsbudget vorgesehene Einsparungen von 850 Millionen Euro kritisiert. Er wurde dafür vergangene Woche von Macron mit scharfen Worten zurechtgewiesen: In einer Ansprache vor ranghohen Militärs sprach der Staatschef von einer „unwürdigen“ Debatte und forderte „Pflichtbewusstsein und Zurückhaltung“. Seitdem wackelte de Villiers Posten – auch wenn Macron und der Generalstabschef bei der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag am 14. Juli gemeinsam auftraten.

Die französische Regierung hat für dieses Jahr Einsparungen von 4,5 Milliarden Euro angekündigt, um das EU-Defizitziel von drei Prozent zu erreichen. Gespart werden soll in allen Ministerin, besonders aber bei der Verteidigung. Zugleich hat Macron dem Militär für das kommende Jahr wieder mehr Gelder in Aussicht gestellt. Bis 2025 sollen die Verteidigungsausgaben auf das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen. (afp)