Frankreich: Wirtschaftsminister Le Maire kündigt Rückzug aus der Politik an

Er werde sich wieder dem Unterrichten widmen, „diesmal über wirtschaftliche und geopolitische Themen“, sagte Le Maire am Donnerstag bei einer Abschiedszeremonie auf dem Gelände seines Ministeriums in Paris. Er verlasse die Politik mit der Überzeugung, dass die vergangenen Jahre nützlich für Frankreich gewesen seien.

„Frankreich darf bei der Sanierung seiner öffentlichen Finanzen nicht umkehren“, sagte Le Maire überdies. Das Land müsse „sich weiterhin das Ziel setzen, das (öffentliche) Defizit bis 2027 auf unter drei Prozent“ des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu senken.

Der Wirtschaftsminister verlässt sein Amt allerdings zu einem Zeitpunkt, da ein nie dagewesener Druck auf Frankreichs öffentlichen Finanzen lastet: Das Haushaltsdefizit erreichte im vergangenen Jahr 5,5 Prozent des BIP. Die europäischen Schuldenregeln erlauben den EU-Ländern eine jährliche Neuverschuldung von maximal drei Prozent ihres BIP.

Le Maire war seit dem Aufstieg von Emmanuel Macron ins Präsidentenamt im Mai 2017 Finanz- und Wirtschaftsminister. Nebenbei machte er als Schriftsteller von sich reden, Le Maire veröffentlichte mehr als ein Dutzend Bücher.

Macron hatte in der vergangenen Woche den konservativen Politiker Michel Barnier als Ministerpräsidenten Frankreichs ernannt. Barnier kündigte die Ernennung einer neuen Regierung für die nächste Woche an. (afp)