Frankreich: Nationalversammlung stimmt gegen Corona-„Gesundheitspass“
Die französische Nationalversammlung hat überraschend gegen den von der Regierung geplanten Corona-„Gesundheitspass“ gestimmt. Der entsprechende Abschnitt des Gesetzentwurfs für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand wurde am Dienstagabend (11. Mai) mit 108 zu 103 Stimmen abgelehnt. Der Pass war ein wichtiger Bestandteil des Lockerungsplans von Präsident Emmanuel Macron.
Auch die Zentrumspartei MoDem, die die Regierung in ihren Vorhaben normalerweise unterstützt, stimmte dagegen. Die MoDem-Abgeordneten forderten mehr Details über die Verwendung des Passes.
Die Regierung strebe mit dem Gesetzentwurf quasi einen Blankoscheck an, kritisierten sie. „Es gab keinen Dialog und kein Zuhören“, sagte der MoDem-Abgeordnete Philippe Latombe. Die Regierung kann noch eine zweite Beratung des Gesetzentwurfs beantragen.
Im Pass sollten nach Vorstellung der französischen Regierung neben Negativ-Tests auch Impfungen oder eine überstandene Covid-19-Erkrankung verzeichnet werden. Der Pass sollte Reisen außerhalb Frankreichs und den Besuch von Sportveranstaltungen und anderen Veranstaltungen mit großen Menschenmengen ermöglichen. (afp)
Wer steckt wirklich hinter Bidens Raketenfreigabe?
Diese zehn Ampelgesetze will die Union rückabwickeln
Trump plant „nationalen Notstand“ und Massenabschiebung mit Hilfe des Militärs
Das können die ATACMS-Raketen – Ukraine könnte sie bald gegen Russland einsetzen
Werden Smart Meter bald Pflicht? Was Sie wissen müssen
Immer mehr Namen in den Datenbanken des Inlandsgeheimdienstes
Studie: Diese Schäden verursachen Windkraftanlagen am Wald
„Schlechter Tag für Big Pharma“? So will Kennedy das Gesundheitssystem reformieren
Drastische EU-Verordnung könnte das Ende des gedruckten Buches bedeuten
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion