Frankreich: Nationalversammlung stimmt gegen Corona-„Gesundheitspass“

Die französische Nationalversammlung hat überraschend gegen den von der Regierung geplanten Corona-„Gesundheitspass“ gestimmt. Der entsprechende Abschnitt des Gesetzentwurfs für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand wurde am Dienstagabend (11. Mai) mit 108 zu 103 Stimmen abgelehnt. Der Pass war ein wichtiger Bestandteil des Lockerungsplans von Präsident Emmanuel Macron.

Auch die Zentrumspartei MoDem, die die Regierung in ihren Vorhaben normalerweise unterstützt, stimmte dagegen. Die MoDem-Abgeordneten forderten mehr Details über die Verwendung des Passes.

Die Regierung strebe mit dem Gesetzentwurf quasi einen Blankoscheck an, kritisierten sie. „Es gab keinen Dialog und kein Zuhören“, sagte der MoDem-Abgeordnete Philippe Latombe. Die Regierung kann noch eine zweite Beratung des Gesetzentwurfs beantragen.

Im Pass sollten nach Vorstellung der französischen Regierung neben Negativ-Tests auch Impfungen oder eine überstandene Covid-19-Erkrankung verzeichnet werden. Der Pass sollte Reisen außerhalb Frankreichs und den Besuch von Sportveranstaltungen und anderen Veranstaltungen mit großen Menschenmengen ermöglichen. (afp)