FPÖ löst nach Ibiza-Affäre parteinahe Vereine auf

Die FPÖ will nach den Enthüllungen im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre zwei parteinahe Vereine auflösen. In einem weiteren Fall sei eine Untersuchung durch Wirtschaftsprüfer eingeleitet worden, sagte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker am Samstag nach Angaben der österreichischen Nachrichtenagentur APA.

Bislang sind laut österreichischen Medien fünf Vereine im Umfeld der FPÖ bekannt. Sie waren wegen der in dem Ibiza-Video dokumentiertem Äußerungen des inzwischen zurückgetretenen Parteichefs Heinz-Christian Strache ins mediale Interesse gerückt. Der damalige FPÖ-Spitzenkandidat für die Parlamentswahl 2017 spricht darin über verdeckte Wahlkampfspenden an einen „gemeinnützigen Verein“.

Die FPÖ kündigte nun an, die Vereine „Wir für HC Strache – Parteiunabhängiges Personenkomitee“ und „Reformen – Zukunft – Österreich“ aufzulösen. Der Verein „Patria Austria“ werde von Wirtschaftsprüfern unter die Lupe genommen, sagte Generalsekretär Hafenecker. Er beklagte eine „mediale Hetzjagd“.

Das „Personenkomitee“ für Strache sei zwar geplant, aber nie umgesetzt worden. Wie der zweite aufzulösende Verein habe er über gar kein Konto verfügt. Es habe „zu keinem Zeitpunkt direkte oder indirekte Spenden“ seitens der Vereine an die FPÖ gegeben, betonte Hafenecker.

Die beiden anderen Vereine hatten zwar große Spendensummen eingesammelt, wie Wirtschaftsprüfer nach APA-Informationen ermittelten. Geldflüsse an die Partei seien aber nicht festgestellt worden. (afp)