Forschungsreisender Sigmar Gabriel auf unbekanntem Terrain

Sigmar Gabriel konnte sich am Donnerstag bei seiner Landung in Washington wie ein Forschungsreisender fühlen, der als Pionier seinen Fuß auf unbekanntes Terrain setzt. Der Bundesaußenminister war das erste deutsche Kabinettsmitglied, das Vertreter der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump treffen sollte. Während seines zweitägigen USA-Aufenthalts wollte Gabriel die Grundlagen für die künftige transatlantische Zusammenarbeit ausloten.

„Nichts, kein Telefonat, keine Videokonferenz und keine Begegnung am Rande einer großen Konferenz kann das persönliche Gespräch ersetzen,“ begründete Gabriel den Besuch nicht einmal eine Woche nach seinem eigenen Amtsantritt. Auf dem Programm stand ein Treffen mit seinem Amtskollegen Rex Tillerson. Zudem vereinbarte das Auswärtige Amt einen Termin im Weißen Haus – zwar nicht mit Trump selbst, aber immerhin mit Vizepräsident Mike Pence.

Wofür Trump und seine Regierung über die Parole „America first“ hinaus außenpolitisch langfristig stehen, ist den deutschen Diplomaten noch weitgehend ein Rätsel. Gabriel will es erforschen. Es gebe „drängende Themen“ auf der internationalen Agenda, über die sich beide Seiten des Atlantiks eng abstimmen müssten, sagte er. „Und wir haben Fragen an die neue US-Administration, über ihren außenpolitischen Kurs, ihr Verhältnis zum Bündnis und zur Ordnung der Welt.“

Die Bundesregierung weiß nicht, welche Rolle die US-Regierung in der Nato, den Vereinten Nationen und bei der Suche nach Lösungen für den Krieg in Syrien, für den Nahen Osten oder die Ukraine einzunehmen gedenkt. Nachdem Angela Merkel in all den Jahren ihrer Kanzlerschaft in Washington einen engen Partner hatte, blickt die Bundesregierung nun mit einer Mischung aus Sorge, Befremden und auch Ratlosigkeit auf die USA.

Trump und seine Truppe haben seit ihrem Regierungsantritt vor zwei Wochen im Stakkato ausgeteilt: gegen Handelsverträge, gegen China, gegen Mexiko, gegen Flüchtlinge und Einwanderer. Auch Deutschland blieb nicht verschont.

Trump geißelte Merkels Flüchtlingspolitik erneut als katastrophal, drohte deutschen Autobauern mit saftigen Strafzöllen – und einer seiner Wirtschaftsberater warf der Exportnation Deutschland vor, die USA und andere Staaten mittels eines niedrigen Euro-Kurses auszubeuten. Es ist unübersehbar, dass mit Trumps Amtsübernahme eine neue Zeitrechnung im deutsch-amerikanischen Verhältnis begonnen hat.

Gabriel wollte in Washington deutlich machen, dass die Bundesregierung auf der Beachtung grundlegender Werte für eine Zusammenarbeit besteht und ein starkes Europa verteidigen will. Gabriel bildet damit die Vorhut für ein Treffen Merkels mit Trump in den kommenden Wochen oder Monaten, bei dem die Botschaft der Kanzlerin ähnlich lauten dürfte.

Der Bundesaußenminister demonstriert mit seinem Besuch aber auch, dass die Bundesregierung die transatlantischen Beziehungen erhalten und die Hand für eine Zusammenarbeit ausstrecken will. „Die Freundschaft zwischen zwei Nationen ist weit mehr als eine gedeihliche Zusammenarbeit zwischen zwei Regierungen, aber ohne gute und vertrauensvolle Beziehungen zwischen beiden Regierungen geht es nicht gut“, fordert er ein klares Signal auch von der US-Seite.

Und damit sollte die Trump-Regierung aus Gabriels Sicht nicht lange zögern: „Die Welt wartet nicht auf uns.“ (afp)