Flughafen Minsk: Ein Rückflug mit Migranten Richtung Irak gestartet

Von der belarussischen Hauptstadt Minsk ist am Donnerstag nach Angaben des dortigen Flughafens ein Rückflug mit Migranten in Richtung Irak gestartet. An Bord der Fluglinie Iraqi Airways befänden sich insgesamt 431 Menschen, sagte ein irakischer Diplomat laut der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Tausende Flüchtlinge zum Großteil aus dem Nahen Osten, darunter aus dem Irak, sitzen derzeit in Belarus bei eisigen Temperaturen vor allem an der Grenze zum EU-Mitgliedstaat Polen fest.

Minsk: „Rund 7.000“ Migranten befinden sich derzeit in Belarus

In Belarus soll sich nach Angaben der Führung in Minsk derzeit rund 7.000 Migranten befinden. 2.000 davon seien an der Grenze zu Polen, sagte Präsidenten-Sprecherin Natalja Eismont am Donnerstag und kündigte an, Belarus werde 5.000 Menschen zurück in ihre Heimat schicken.

Zugleich sagte die Sprecherin, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde mit der EU über die Schaffung eines „humanitären Korridors nach Deutschland“ für die anderen 2.000 Asylsuchenden an der Grenze verhandeln, wofür es von deutscher Seite zunächst keine Bestätigung gab.

EU-Kommission lehnt Verhandlungen mit Belarus ab

Derweil lehnt die EU-Kommission hochrangige Gespräche mit Belarus über die Flüchtlinge und Migranten an der EU-Außengrenze ab. „Verhandlungen mit dem Lukaschenko-Regime kommen nicht in Frage“, sagte der Sprecher von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Eric Mamer, am Donnerstag in Brüssel. Er äußerte sich nach einem zweiten Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vom Mittwoch.

Die EU-Kommission erklärte, sie führe derzeit „technische Gespräche“ mit der UN-Flüchtlingshilfeorganisation UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Darin sei auch ein belarussischer Beamter eingebunden. Im Zentrum stehe „die Rückführung der Menschen an der Grenze“ zur EU, betonte der Kommissionssprecher.

Die EU-Staaten erkennen die von Betrugsvorwürfen überschattete Wiederwahl des langjährigen Machthabers Lukaschenko im August 2020 nicht an und hatten mehrfach Sanktionen verhängt.

Von der Leyens Sprecher betonte, die EU müsse Merkel für ihre Gespräche kein „Mandat“ erteilen. „Es steht den Mitgliedsländern frei, bilaterale Kontakte zu pflegen, mit wem auch immer“, betonte Mamer. (afp/dl)