Flüchtlingskrise, Terrorismus, Arbeitslosigkeit, Brexit – Malta: Wahlen 2017 werden großen Einfluss auf EU-Zukunft haben

Die anstehenden Wahlen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden in diesem Jahr werden nach Einschätzung des maltesischen EU-Vorsitzes die laufende Reform der Europäischen Union stark prägen. Neben den jüngsten Krisen würden die Wahlen 2017 einen „großen Einfluss“ auf das Ergebnis der Diskussion über die Zukunft Europas haben, sagte der maltesische Europaminister, Louis Grech, am Dienstag bei einem Treffen mit seinen Kollegen in Maltas Hauptstadt Valletta.

Die Flüchtlingskrise, Terrorismus, Arbeitslosigkeit und der Brexit hätten „einige Instabilität innerhalb der Europäischen Union“ hervorgerufen, sagte Grech. Darauf müsse die EU nun reagieren. Die EU-Europaminister berieten demnach am Dienstag über ein Konzept zur Zukunft Europas, um die Herausforderungen anzugehen. Sie bereiten damit den EU-Gipfel Anfang Februar in Valletta in der kommenden Woche vor.

Das Treffen der 28 Staats- und Regierungschefs am 3. Februar in Malta soll sich laut EU-Rat insbesondere mit dem künftigen Kurs in der Flüchtlingskrise und der Route über das zentrale Mittelmeer von Libyen nach Italien befassen. In einem zweiten Teil beraten die EU-Spitzen dann ohne Großbritannien über die Zukunft der EU und Reformen, welche bis zu den Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge Ende März auf den Weg gebracht werden sollen.

Nach dem Brexit-Votum der Briten hatten die verbleibenden 27 EU-Staaten im September bei einem Gipfel in der slowakischen Hauptstadt Bratislava einen Reformprozess gestartet. Ziel ist es, die EU über konkrete Projekte für die Bürger attraktiver zu machen und Populisten das Wasser abzugraben. (afp)