Flüchtlingskrise: Asylsuchende wollen nicht in Ländern wie Polen und Litauen leben
160.000 Asylbewerber sollen aus Griechenland, Italien und anderen Ländern in die EU-Staaten umgesiedelt werden – so der EU-Beschluss von 2015. Bisher fanden aber nur 2.000 von ihnen eine neue Heimat.
Die Asylbewerber auf Inseln zu internieren, so der Vorschlag des österreichischen Außenministers Kurz, sei unmoralisch, sagt EU-Kommissionspräsident Juncker. Doch solche Lager existieren bereits in Griechenland und Italien. Sie seien "im Wesentlichen riesige Zwangshafteinrichtungen", so die Kritik des UN-Menschenrechtsbeauftragten Zeid Ra’ad Al Hussein.
Eine Verteilung innerhalb Europas funktioniert jedoch auch nicht wie geplant. Einerseits weigern sich viele ökonomisch weniger starke Staaten Flüchtlingen eine Wohnmöglichkeit zur Verfügung zu stellen. Andererseits möchten viele Asylbewerber bestimmten Staaten wie Litauen, Polen und Slowakei nicht zugeteilt werden. Die Bevorzugten Länder sind nach wie vor Deutschland, Österreich und Schweden.
Länder |
Umgesiedelte Flüchtlinge |
EU-Vorgabequote |
Gemeldete Plätze des Landes |
Bulgarien |
4 |
1298 |
1302 |
Lettland |
23 |
459 |
491 |
Litauen |
6 |
665 |
250 |
Luxemburg |
71 |
486 |
150 |
Polen |
0 |
6192 |
100 |
Rumänien |
35 |
4145 |
715 |
Slowakei |
0 |
902 |
100 |
Tabelle: Krone.at
Obwohl Bulgarien mehr Plätze für Asylbewerber zur Verfügung gestellt hat, als es nach dem Verteilschlüssel müsste, sind bislang nur vier Flüchtlinge dorthin umgesiedelt worden. Andere Staaten aus Nord- und Ost-Europa haben meist weniger Plätze angeboten als gefordert, die aber kaum oder gar nicht genutzt werden.
Das Bonus-Malus-System, wie es die EU plant, würde aus Sicht von Experten nicht funktionieren. (Bonus-Malus: Belohnungen für Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, und Strafen für jene, die dies nicht tun). (dk)
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