Flüchtlingsabkommen: Türkei stellt der EU Ultimatum

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat davor gewarnt, dass die Türkei das am 18. März mit der EU geschlossene Flüchtlingsabkommen nicht mehr anerkennen werde, wenn türkische Bürger nicht bis spätestens Oktober visumfrei in die EU-Staaten einreisen können. Das Flüchtlingsabkommen funktioniere, weil die Türkei „sehr ernsthafte Maßnahmen“ ergriffen habe, unter anderem zur Bekämpfung der Menschenschmuggler, stellte Cavusoglu gegenüber der F.A.Z. (Montagsausgabe) fest. Er warnte jedoch: „Aber all das ist abhängig von der Aufhebung der Visumpflicht für unsere Bürger, die ebenfalls Gegenstand der Vereinbarung vom 18. März ist.“

Der Minister versicherte, dies solle „keine Drohung“ sein, fügte aber hinzu: „Wenn es nicht zu einer Visaliberalisierung kommt, werden wir gezwungen sein, vom Rücknahmeabkommen und der Vereinbarung vom 18. März Abstand zu nehmen.“ Cavusoglu sagte der F.A.Z., die türkische Regierung erwarte „einen konkreten Termin“ für die Visaliberalisierung. „Es kann Anfang oder Mitte Oktober sein – aber wir erwarten ein festes Datum.“

(dts Nachrichtenagentur)