Finnland plant Austritt aus Landminenverbot

Finnland bereitet sich nach eigenen Angaben auf einen Austritt aus dem Abkommen über das Verbot von Antipersonenminen vor. „Finnland und Europa müssen alle Maßnahmen zur Stärkung unserer Abschreckung und Verteidigungsfähigkeiten in Betracht ziehen“, sagte der finnische Regierungschef Petteri Orpo am Dienstag.

Finnland werde außerdem seine Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis zum Jahr 2029 erhöhen und seine Landstreitkräfte reformieren.

Mehr als 160 Länder und Territorien haben das sogenannte Ottawa-Abkommen unterzeichnet, unter ihnen die Ukraine. Die USA und Russland zählen nicht zu den Unterzeichnern. Das Ottawa-Abkommen verbietet den Einsatz, die Lagerung, die Herstellung und die Weitergabe von Antipersonenminen.

Neben Finnland erwägen auch Polen, Lettland, Estland und Litauen den Austritt aus dem Abkommen. Alle fünf Staaten sind enge Verbündete der Ukraine – Finnland, Estland und Lettland grenzen unmittelbar an Russland, mit dem sich die Ukraine seit mehr als drei Jahren in einem Krieg befindet. (afp/red)