Finanzministerium stellt Millionensumme für mögliche Evakuierung aus Libanon bereit

Für die mögliche Evakuierung deutscher Staatsbürger aus dem Libanon hat das Bundesfinanzministerium eine Millionensumme bewilligt. Ausgaben bis zu einer Höhe von rund 4,5 Millionen Euro sollen somit geleistet werden, wie aus einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben des Ministeriums an den Bundestag hervorgeht. Das Auswärtige Amt hatte dies demnach beantragt. Wegen der Dringlichkeit sei auf das vorgesehene Konsultationsverfahren verzichtet worden, bei dem der Haushaltsausschuss des Bundestags vorher informiert worden wäre.

Das Ministerium begründet diesen Schritt mit der angespannten Lage im israelisch-libanesischen Grenzgebiet. Dort könne es „kurzfristig zu einer umfassenden militärischen Auseinandersetzung kommen“. Da Evakuierungen über den Landweg ausgeschlossen seien, sei nur der Seeweg möglich. „Daher ist es dringend erforderlich, Fähren für eine mögliche Evakuierung zu reservieren“, schreibt das Ministerium. Dies sei in der Hochsaison im Sommer nötig, da viele Fähren belegt seien.

Die Bundesregierung hatte zuletzt die Erwartungen an eine schnelle Evakuierung von Deutschen aus dem Libanon gedämpft. Es sei „nicht total wahrscheinlich, dass es zu einer schnellen Luftabholung kommt“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung appelliere erneut an alle Betroffenen, schnell auf eigenen Wegen auszureisen.

Mit Blick auf eine Evakuierungsaktion für Deutsche in Israel verwies der Sprecher darauf, dass es nach dem Hamas-Angriff im Oktober eine solche Aktion schon gegeben habe. (afp/red)