Finanzminister Lindner zu Besuch in Kiew: „Die Ukraine darf nicht verlieren“

Bundesfinanzminister Christian Lindner ist am Morgen zu politischen Gesprächen in Kiew eingetroffen. Es ist sein erster Besuch seit Beginn des Ukraine-Krieges. Der FDP-Chef kam mit dem Zug in Kiew an.

Auf dem in X umbenannten Twitter-Kanal schrieb das Finanzministerium:

Wir stehen an der Seite der #Ukraine, Schulter an Schulter, sagt Minister @c_lindner zu Beginn seines Besuchs in #Kiew. Werden heute auch den Blick in die Zukunft richten. Wollen ganz konkret besprechen, wie das Bundesfinanzministerium die ukrainische Seite unterstützen kann. pic.twitter.com/LetK2WAHKH

— Bundesministerium der Finanzen (@BMF_Bund) August 14, 2023

In der Ukraine würden die westlichen Werte verteidigt, erklärte Lindner. Es gehe um die Zukunft der europäischen Friedens- und Freiheitsordnung. „Die Ukraine darf diesen Krieg nicht verlieren“, so der Minister.

Lindner sagte nach der Ankunft, es sei ein besonderer und bewegender Moment für ihn, in Kiew zu sein. Er sei zuletzt Anfang 2020 dort gewesen und habe ein Land kennengelernt, das sich entschieden habe für Demokratie und Marktwirtschaft. Er sei heute mehr denn je überzeugt, dass die Ukraine deshalb von Russland angegriffen worden sei.

Vor ihm waren bereits Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Minister in Kiew.

1,5 Milliarden Euro aus Deutschland

Deutschland unterstützt die Ukraine auch finanziell. Seit 2022 hat Deutschland dem Land neben Hilfsgütern und Militärausrüstung direkte finanzielle Hilfen in Höhe von rund 1,5 Milliarden zur Verfügung gestellt, wie es im Finanzministerium hieß. Außerdem hatten Deutschland und andere Gläubiger im Juli 2022 angekündigt, der Ukraine einen Aufschub bei der Rückzahlung von Schulden zu geben.

Ein Schuldenmoratorium für die Ukraine war im März dieses Jahres bis 2027 verlängert worden. Der Zahlungsaufschub soll der Ukraine zusätzlichen Liquiditätsspielraum geben und ihre Staatsfunktionen erhalten, wie das Finanzministerium mitgeteilt hatte. Die Ukraine hatte zudem Finanzspritzen des Internationalen Währungsfonds erhalten.

Seit Beginn des Krieges wurden Kiew eigenen Angaben nach von den westlichen Verbündeten finanzielle, militärische und humanitäre Hilfen im Gegenwert von mehr als 170 Milliarden Euro bereitgestellt. Mehr als die Hälfte des ukrainischen Haushalts hängt von Finanzierungen aus dem Ausland ab. (dpa/red)