Familien von Opfern des Hamas-Angriffs in Israel verklagen UN-Hilfswerk UNRWA

Hinterbliebene von Opfern des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober haben das UN-Palästinenserhilfswerk (UNRWA) verklagt. Wie aus am Montag in New York eingereichten Gerichtsdokumenten hervorgeht, beschuldigen sie das Hilfswerk, zu dem Angriff der radikalislamischen Hamas beigetragen zu haben.

Vorwurf: Beim Aufbau der „terroristischen Infrastruktur“ geholfen

Das UN-Palästinenserhilfswerk war zu Beginn des Jahres massiv in die Kritik geraten, nachdem Israel Anschuldigungen erhoben hatte, wonach zwölf UNRWA-Mitarbeiter an dem beispiellosen Angriff der Hamas beteiligt waren.

Als Reaktion auf die Vorwürfe hatten zahlreiche Geberstaaten ihre finanzielle Hilfen ausgesetzt. Eine von der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna geleitete Untersuchungskommission stellte im April einige „neutralitätsbezogene Probleme“ fest, erklärte jedoch, dass Israel keine „Beweise“ für seine Anschuldigungen vorgelegt habe.

Die Familien der Opfer beschuldigen das Hilfswerk nun in ihrer Klage, der Hamas mehr als zehn Jahre lang beim Aufbau ihrer „terroristischen Infrastruktur“ geholfen zu haben.

Das UNRWA habe der Hamas „wissentlich“ Geld zur Verfügung gestellt, „um Händler von Waffen, Sprengstoff und anderer terroristischer Ausrüstung zu bezahlen“. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP gab das Hilfswerk zunächst keine Stellungnahme ab.

Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten beschäftigt mehr als 30.000 Mitarbeiter. Die Organisation hat das Mandat der UNO, den in ihrem Einsatzgebiet registrierten palästinensischen Flüchtlingen humanitäre Hilfe und Schutz zu gewähren.

UNRWA ist als temporäre Organisation gedacht

UNRWA-Chef Philippe Lazzarini beschuldigt Israel, eine Kampagne gegen seine Organisation zu führen. Ende Mai schrieb er in der „New York Times“, seit dem 7. Oktober seien im Gazastreifen mindestens 192 UNRWA-Mitarbeiter getötet und mehr als 170 UNRWA-Einrichtungen beschädigt oder zerstört worden.

Die UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) wurde 1949 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegründet. Die Organisation entstand als Reaktion auf die Flüchtlingskrise, die durch den arabisch-israelischen Konflikt von 1948 ausgelöst wurde.

Der Hauptgrund für die Gründung der UNRWA war die Notwendigkeit, palästinensische Flüchtlinge zu unterstützen und ihnen Hilfe und Schutz zu gewähren. Die Organisation wurde als temporäre Einrichtung geschaffen, die bis zur Findung einer gerechten und dauerhaften Lösung für die Notlage der palästinensischen Flüchtlinge bestehen sollte.

Das Mandat der UNRWA kann ausschließlich von der Generalversammlung der Vereinten Nationen geändert werden. Die Generalversammlung bestimmt auch, wer als palästinensischer Flüchtling gilt. Bislang hat sie das Mandat des Hilfswerks alle drei Jahre erneuert. (afp/red)